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Videoschalte der Agrarminister soll Lösungen für den Schweinestau voran bringen

Landwirtschaftsministerin Klöckner will sich Freitag mit den Agrarministern der Länder zum Thema Schweinestau zusammen schalten. Es wird um Stützungsmaßnahmen und Arbeitszeitregelungen gehen.

Lesezeit: 3 Minuten

Wegen der angespannten Lage auf den Schweinebetrieben schalten sich am Freitag die Agrarminister der Länder mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zusammen. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) gegenüber top agrar. Ziel des Gespräches sei zunächst ein Informationsaustausch zum Thema Schweinestau.

Umfang von Stützungsmaßnahmen offen

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Dabei soll es auch um Stützungsmaßnahmen für die Betriebe gehen. „Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beobachtet die konkreten Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Afrikanischen Schweinepest (ASP) genau, um einzuschätzen, ob, wann und in welchem Umfang mögliche Stützungsmaßnahmen zum Einsatz kommen könnten“, teilt die Sprecherin mit.

Abwägung über Zeitpunkt für Private Lagerhaltung

Das BMEL zieht insbesondere Beihilfen zur Privaten Lagerhaltung in Betracht. „Es kommt hier auf den richtigen Zeitpunkt an“, so die Sprecherin. Dafür würden derzeit mit den Wirtschaftsbeteiligten und der EU-Kommission noch offene Fragen zu den Kühlkapazitäten und möglichen Einlagerungszeiträumen geklärt. Offen ist wohl auch noch, ob und wie viele Haushaltsmittel dafür verfügbar sind. EU-Agrarkommissar Wojciechowski hatte vergangene Woche Montag nach dem Agrarrat bereits die Einführung von Beihilfen zur Privaten Lagerung von Schweinefleisch erwogen.

Schlachter sollen mehr Personal rekrutieren

Hinsichtlich des Schlachtstaus gehe es insbesondere um Arbeitszeitregelungen und Personalausstattung in den Schlachtbetrieben, heißt es aus dem BMEL. Es habe mittlerweile auf allen Ebenen Gespräche mit den hauptbetroffenen Unternehmen und Ländern stattgefunden, um Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. „Die Wirtschaft steht in der Pflicht, mehr Personal zu rekrutieren“, so die Sprecherin. Das Ministerium weist derweil zurück, dass die Regelungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Schlachtbetrieben je zur Disposition gestanden hätten.

Erste Anzeichen auf Entspannung

Das Ministerium sieht erste Anzeichen der Entspannung. Bei den großen Schlachtbetrieben, die zur Zeit ihre Kapazität nicht voll ausnutzen können, zeichne sich mittlerweile eine gewisse Entspannung ab, so das BMEL. Es geht davon aus, dass diese nun schrittweise die Kapazitäten wieder hochfahren. „Damit dürfte zumindest fürs erste ein weiterer Anstieg des Schlachtstaus gestoppt werden“, so die BMEL-Sprecherin.

Schlachtstau bis Jahresende prognostiziert

Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hatte Ende Oktober in einem Brief Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dazu aufgerufen, sich für befristete, flexible Arbeitszeiten in der Schlachtbranche einzusetzen. Anders sei der aktuelle Schlachtstau nicht zu lösen, hatte sie argumentiert. Sollte sich an dieser Situation nichts ändern, werde bis Jahresende ein Schlachtstau von 1 bis 1,2 Millionen Schlachtschweinen erwartet, hatte das BMEL kalkuliert.

Tönnies sagt Unterstützung zu

Der Präsident des westfälisch-lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV) Hubertus Beringmeier und der Schlachtunternehmer Clemens Tönnies sagten indes zu, sich gegen die Talfahrt der Erzeugerpreise stemmen zu wollen und sich für eine Erholung einzusetzen. Durch höhere Schlachtkapazitäten, eine gezielte Abnahme der überschweren Schweine und eine Verschiebung der Preismaske für überschwere Schweine sollen in den kommenden Wochen die Ställe vom Schweinestau befreit werden, versprachen sie.

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