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Protest in Deggendorf

Merkel: "Den Bauern Achtung und Ehre entgegenbringen"

"Wenn wir regionale Produkte essen und kaufen wollen, dann müssen wir denen, die die Lebensmittel produzieren, Achtung und Ehre entgegenbringen und ihre Arbeit schätzen", sagte Angela Merkel.

Lesezeit: 3 Minuten

Beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Veranstaltung „Ehrenamt im Dialog“ in Deggendorf haben auch Landwirte mit etwa 50 Traktoren protestiert. Laut dem Bayerischen Rundfunk machten sie ihrem Unmut über die Agrarpolitik Luft.

Die Landwirte wollten ein Zeichen setzen und die Aufmerksamkeit Merkels auf sich ziehen, sagte Sebastian Dickow von Land schafft Verbindung - Deutschland. Auf den Bannern war laut BR etwa zu lesen "Wer den Bauern nicht ehrt ist des Kanzler nicht wert" oder "Wir machen euch satt". Die Proteste der Bauern gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung fanden allerdings leise statt, da sie die Veranstaltung nicht stören wollten. Neben den Landwirten protestierten außerdem lokale Gruppierungen von "Fridays for Future" und "Parents for Future".

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In der Stadthalle sagte die Kanzlerin dann laut BR, dass die Bauern für ihre Produkte faire Preise und Berechenbarkeit in dem brauchen, was sie tun. Wenn man regionale Produkte essen und kaufen wolle, dann müsse man denen, die die Lebensmittel produzieren, Achtung und Ehre entgegenbringen und ihre Arbeit schätzen. Die Bauern würden sich an Regeln halten und hätten eine gute Ausbildung. Man dürfe sie nicht unter Generalverdacht stellen.

Merkel lobte Ehrenamt

In ihrer Rede in der Stadthalle vor 2.500 geladenen Ehrenamtlichen drückte Merkel ihre Wertschätzung für das Ehrenamt aus. Sie wolle sich deren Anregungen zu Herzen nehmen: "Das ist für mich eine Lernstunde, um herauszufinden, wo der Schuh drückt, denn wir wollen in dieser Legislaturperiode die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt verbessern." Geplant sei, so die Bundeskanzlerin, ein Ehrenamtsgesetz.

Eine Besucherin fragte, ob es möglich sei die steuerfreie Aufwandspauschale, also die finanzielle Anerkennung für ehrenamtliches Engagement, höher zu setzen, berichtet der BR weiter. Die Kanzlerin teilte mit, dass bereits diskutiert werde, diese von 2.400 auf 3.000 Euro jährlich anzuheben. Sie wolle das Thema gleich mit dem Finanzminister besprechen, wenn sie zurück in Berlin sei, sagte sie.

Eine andere Teilnehmerin schlug vor, ehrenamtliche Arbeit auf die Rente anzurechnen. Laut Merkel ist das aber nicht so einfach umsetzbar. Es gebe zu viele unterschiedliche Möglichkeiten, sich für die Gesellschaft zu engagieren. Sie befürchtet, wenn ehrenamtliche Arbeit in Rentenpunkte umgerechnet werde, bestehe die Gefahr, dass das Ehrenamt zu einem "bürokratischen Monster" werde.

Ein weiterer Teilnehmer äußerte den Wunsch nach einer Beratungsstelle oder einer Homepage mit Informationen zum Beispiel zur Steuererklärung für Vereine oder zur Vereinsgründung. Merkel erklärte daraufhin, dass eine Stiftung namens "Ehrenamt und Engagement" gegründet werden solle. Diese solle auch bei der Digitalisierung der Vereine helfen und Hilfestellung im Umgang mit Vorschriften und Gesetzen geben.

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