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SEM München-Nord: KOSMO-Verfahren aufgehoben

Mit dem Einleitungsbeschluss für die SEM München-Nord legen die Eigentümer der betroffenen Gebiete die Gespräche mit der Stadt aufs Eis.

Lesezeit: 2 Minuten

Seit drei Jahren beschäftigt die von der Stadt München angedrohte SEM, eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme, die explizit das Prinzip der Enteignung ermöglicht, die Eigentümer der betroffenen Gebiete. Verhandlungen mit der Stadt München führten in dieser Zeit zu der Absprache, dass die Planung nicht mit der SEM, sondern im Rahmen eines Kooperativen Stadtentwicklungsmodels (KOSMO) erfolgen soll.

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Diese Absprache wurde nun mit dem Einleitungsbeschluss einer SEM für den Münchner Norden gebrochen. Daraufhin trafen sich rund 180 von der SEM betroffene Eigentümer, die in der Initiative Heimatboden-Nord organisiert sind, um ein aktuelles Meinungsbild einzuholen. Das Ergebnis dieses Zusammentreffens, das unter notarieller Aufsicht stattfand, wurde in folgendem Statement zusammengefasst:

„Wir, die Eigentümer im geplanten SEM-Gebiet München-Feldmoching/Ludwigsfeld haben mit notariell beglaubigten Erklärungen bereits im Jahr 2017 unsere Gesprächsbereitschaft außerhalb einer SEM-Maßnahme erklärt. Auf dieser Basis wurde die Erstellung eines Agrargutachtens und der Vorbereitung von Gesprächen im Rahmen der KOSMO begonnen. Leider hat die Stadt mit dem Einleitungsbeschluss vom 22.7.2020 die Zusagen gebrochen. Die Eigentümer im SEM-Gebiet München-Nord legen deshalb Gespräche mit der Stadt auf Eis. Ebenso werden die Mitwirkungen der beteiligten Landwirte und Gärtner am laufenden Agrargutachten ausgesetzt.“

Auch auf der Homepage von Heimatboden-Nord zeigt sich die Bürgerbewegung enttäuscht: „Das „Kosmo“-Verfahren wurde ohne Notwendigkeit aufgehoben. Das trifft HEIMATBODEN München und den Großteil der betroffenen Bürger wie ein Faustschlag in’s Gesicht. Dieser Wortbruch zerstört jegliches Vertrauen und zeigt die Unberechenbarkeit bzw. Willkür der Stadtspitze.“ Im Umgriff der SEM Nord gibt es laut Heimatboden noch rund 20 praktizierende Landwirte und zehn Gärtnereien.

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