EuGH

Sitzung des Gerichtshofs Kammer mit fünf Richtern
Bild: Gerichtshof der Europäischen Union

EuGH steht für die Abkürzung Europäischer Gerichtshof, in der Kurzform spricht man von Gerichtshof. Es ist das oberste rechtssprechende Organ der EU. Gegründet wurde der EuGH im Jahre 1952 und hat seinen Sitz in Luxemburg. Der EuGH gewährleistet, dass das EU-Recht in allen Mitgliedsländern der Europäischen Union gleichermaßen angewendet wird. Der EuGH bildet zusammen mit dem Gericht der EU das Gerichtssystem der EU. Im politischen System der Europäischen Union nimmt der Europäische Gerichtshof die Rolle der Judikative ein. Zu den Mitgliedern des Gerichtshofes gehören Richter aus jedem EU-Land und Generalanwälte. Im Gericht sind werden die Mitglieder im Jahr 2019 so erhöht, dass sich insgesamt zwei Richter aus jedem EU-Land befindet. Der EuGH sichert „die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge“. Der EuGH hat in der Landwirtschaft eine besondere Aufgabe. Es kann den Anbau von gentechnisch veränderten Lebens- und Futtermittel für EU-Mitgliedsstaaten untersagen, wenn eine Gefahr für Mensch, Tier oder der Umwelt besteht. Beschlüsse des EuGH können große Auswirkungen für Landwirte, Agrarindustrie und Verbraucher mit sich tragen.