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Stilllegung 2024 Agrardiesel-Debatte Bürokratieabbau

topplus Mit spitzer Feder

Vorwärts immer, rückwärts nimmer

Lesezeit: 2 Minuten

„Mir müsse miteinander schwätze“, lautet nach dessen Bekunden ein Leitmotiv von Cem Özdemir. Was den grünen Schwaben bereits zuvor auf der politischen Leiter in beachtliche Höhen geführt hat, scheint auch das Rezept zu sein, um im neuen Amt als Minischter fürs Grüne erfolgreich abzuschneiden.

Trotz coronabedingt erschwerter Bedingungen für den persönlichen Austausch – die Listen derer sind lang, die für Verbände, Vereine, Organisationen und Kommissionen aus Agrar- und Umwelt ihre Anliegen und Ansichten zumindest virtuell dem fachlich unbeleckten, aber wissbegierigen Ressortchef lebhaft ins offene Ohr bringen.

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Anders als andere in diesem Amt will sich Özdemir nicht mehr mit jenem Kleinkram befassen müssen, der Vorangegangene am guten Regieren gehindert hat. Er habe entschieden, „mit dem Mikromanagement der früheren Hausleitung Schluss zu machen.“ Ihm soll es nicht so ergehen wie jenen Altvorderen, von denen es heißt, sie hätten das Land vor lauter Akten auf ihren ministeriellen Schreibtischen nicht mehr gesehen. Diese Gefahr besteht bei Özdemir nicht! Das große Ganze statt Klein-Klein. Die Höhen der internationalen Diplomatie statt die Mühen der Ebenen. G7-Gipfel statt GLÖZ 8-Standard.

Um letzteren, der eine Stilllegung von 4% der Ackerfläche ab 2023 vorsieht, ist mit Blick auf mögliche Konsequenzen, die sich aus der Zeitenwende für die Agrarpolitik ergeben könnten, eine symbolträchtige Diskussion entbrannt. Özdemir vermutet partei- und verbandspolitische Interessen von ewig Gestrigen hinter Forderungen, über die Sinnhaftigkeit einer Brache in Zeiten von weltweiten Ernährungsengpässen nachzudenken. Offenbar gibts die mit der FDP allerdings auch in der eigenen „Fortschrittskoalition“. Vorwärts immer, rückwärts nimmer ist die Devise. Warum neu gewichten, wenn schon das Alte so schwer errungen worden ist? „Auf 30% Öko bis 2030“ sind gesetzt und allemal gängiger, als auf der Hälfte erst mal karge Öko-Erträge zu steigern. Einmal als Teufelszeug erkannt, bleiben CRISPR & Co im grünen Endlager. Mehr Tierwohl ist nötig, weniger Tiere gut, gar keine besser, für die Halter wirds der Markt schon richten.

Einen Trost gibt es: Die Selbstfindung der grünen Agrarier dauert an. Die schwäbische Eisenbahn ist kein ICE. Vier Monate seit Özdemirs Amtsantritt hat einzig das Hopfengesetz den Weg aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium ins Kabinett gefunden. Wie sagt der Schwabe: „A Henn, wo viel gaggared, legd wenig Oier“.

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