Dr. Till Backhaus (SPD) bleibt Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern. Wie am Mittwoch in Schwerin bekannt wurde, wird Ministerpräsident Erwin Sellering den 52-jährigen Diplomagraringenieur wieder in sein rot-schwarzes Kabinett berufen. Dort wird Backhaus auch künftig für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zuständig sein. Abgeben muss der Minister allerdings die Zuständigkeit für die Bioenergie, die dem neuen Energieressort zugeordnet wird.
Backhaus ist bereits jetzt der dienstälteste Agrarminister in Deutschland. Erstmals war der SPD-Politiker im Jahr 1998 an die Spitze des Ressorts berufen worden. Bei der Landtagswahl Anfang September hatte Backhaus erneut das landesweit beste Erststimmenergebnis der SPD erreicht. In der kleinen Riege der SPD-Agrarpolitiker in Deutschland gilt Backhaus als einer der wenigen mit überregionalem Profil.
Koalitionsvertrag mit sozialdemokratischer Handschrift
Der am Mittwoch von den Spitzen der beiden Koalitionsparteien SPD und CDU vorgestellte Entwurf einer Koalitionsvereinbarung ist nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Regierungsarbeit in den nächsten fünf Jahren, berichtet das Portal MV-News.
„Der Koalitionsvertrag trägt ganz klar eine sozialdemokratische Handschrift und spiegelt das hervorragende Abschneiden der SPD bei den Landtagswahlen wieder", so Nierszery. Erwin Sellering sei es gelungen, in den Verhandlungen mit der CDU einen soliden und zukunftsgerichteten Fahrplan festzuschreiben.
Reichlich Gegenwind schlägt Sellering allerdings wegen des Wegfalls der Gleichstellungsbeauftragten im Rang einer Parlamentarischen Staatssekretärin von Seiten der Opposition entgegen. Künftig übernimmt Sozial- und Gesundheitsministerin Manuela Schwesig (SPD) die Frauenpolitik im neuen Kabinett. Weil Schwesig auch noch der Bereich Arbeit übertragen wird, steht sie einer Art Superministerium vor. (ad/AgE)