Der Bundestag hat gestern den Bundeshaushalt 2011 beraten. Der Agrarhaushalt soll dabei um 355 Mio. Euro auf rund 5,5 Mrd. Euro (minus 6,1 % gegenüber 2010) schrumpfen. Bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) ist eine Kürzung von 100 Mio. Euro auf 600 Mio. Euro vorgesehen.

Als sehr schmerzhaft hat der Bauernverband diese Pläne bezeichnet. Investitionen in Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Sektor Landwirtschaft dürften auf keinen Fall darunter leiden, so die Forderung. Ebenso müsse unbedingt für die Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten und für die Agrarumweltmaßnahmen eine verlässliche Finanzbasis erhalten bleiben. Von den Kürzungen im Agrarbereich entfällt nach Verbandsangaben allerdings knapp die Hälfte auf Maßnahmen, die in 2011 gegenüber 2010 ohnehin geringer ausfallen sollten, wie beim Sonderprogramm Landwirtschaft und wie bei der Agrarsozialen Sicherung, wo sich die Folgen der demografischen Entwicklung entlastend auswirken. Bei der vorgesehenen "globalen Minderausgabe" in Höhe von 50 Mio. Euro kommt es nun darauf an, Prioritäten so zu setzen, dass die landwirtschaftlichen Unternehmen nicht hierunter leiden.

Bleser lobt Agrarhaushalt

"Wir legen mit einem solide finanzierten Haushalt die Grundlage dafür, dass wir die vor uns liegenden Herausforderungen in der Ernährungs- und Landwirtschaftpolitik sowie im Bereich Verbraucherschutz lösen können", zeigte sich der Vorsitzende der AG Landwirtschaft der CDU/CSU-Fraktion, Peter Bleser, zufrieden. Der Haushaltsentwurf sei ein Spiegelbild der an den Werten und dem Menschenbild der Union orientierten Strategie in der Agrar- und Verbraucherpolitik. "Wir haben unsere Bauern nicht mit populistischen und unrealistischen Forderungen wie dem Ruf nach Marktabschottung und Marktregulierung verunsichert. Wir haben sie auf die Realitäten des Marktes vorbereitet und durch gezielte Hilfen gut durch die Krise gebracht", so Bleser.