Eine Gesetzesinitiative zum Schutz der landwirtschaftlichen Flächen hat DBV-Generalsekretär Dr. Helmut Born gefordert. Ziel müsse es sein, den anhaltenden Verlust wertvoller Agrarflächen zu stoppen, sagte Born in Berlin. Eine solche Regelung müsse beispielsweise gewährleisten, dass Landwirte, die im Rahmen des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes für Energietrassen enteignet werden, „wenigstens nicht noch mit einem drei- oder vierfachen Flächenausgleich belegt werden.“

Nach Auffassung des DBV-Generalsekretärs muss der Schutz landwirtschaftlicher Flächen unabhängig von allen anderen Fachgesetzen verankert werden. Denkbar sei ein neuer Paragraph im Landwirtschaftsgesetz. Born wies darauf hin, dass die von der EU-Kommission im Zusammenhang mit dem Greening ins Gespräch gebrachte Stilllegung von 7 % der Betriebsfläche in Deutschland die Herausnahme einer Fläche von insgesamt 600 000 ha bedeuten würde.

In der EU-27 würde dies einem Umfang von 5 bis 6 Mio ha und damit der gesamten gegenwärtigen europäischen Anbaufläche für Bioenergie entsprechen. Das sei aus Sicht des Bauernverbandes ebenso wenig akzeptabel wie die Fortführung des täglichen Flächenverbrauchs in Deutschland durch Bebauung und naturschutzfachlichen Ausgleich von rund 95 ha. (AgE)