Ob die EU ihr Hilfspaket für Gemüseerzeuger, die von der EHEC-Krise betroffen sind, noch einmal aufstockt, bleibt weiter ungewiss. EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Cioloş schloss einen solchen Schritt beim Agrarrat in Luxemburg am Dienstag zwar nicht kategorisch aus, will aber erst einmal abwarten. Vor Mitte Juli, wenn die Einreichungsfrist für Schadensmeldungen im Zusammenhang mit dem Topf von 210 Mio. Euro bereits zugesagter Mittel abläuft, dürfte sich von Seiten der Kommission nichts bewegen.

Die Mitgliedstaaten rief der Kommissar auf, im Zweifelsfall die Möglichkeit von Staatsbeihilfen zu erwägen. Die wiederum müssen allerdings von der Brüsseler Behörde erst genehmigt werden. Ein kleines Bonbon hatte Cioloş immerhin dabei: Die EU-Mittel für die Absatzförderung betroffener Gemüsearten sollen 2011, 2012 und 2013 um jeweils 5 Mio. Euro auf 15 Mio. Euro jährlich aufgestockt werden. Ferner beschleunigt die Brüsseler Behörde das Genehmigungsverfahren: Projektanträge für Absatzförderprogramme, die bei den Mitgliedstaaten bis zum 15. September eingereicht werden, können prinzipiell bereits zum 15. November grünes Licht erhalten.

 

Cioloş wies gegenüber den Ministern darauf hin, dass sich die Marktlage seit dem Höhepunkt der Krise bereits deutlich entspannt habe. In der Woche zum 19. Juni hätten die Preise für fast alle betroffenen Produkte deutlich zugelegt. Er nannte ein Plus von 40 % für Gurken, von 11 % für Tomaten und von jeweils 8 % für Paprika und Zucchini. An Blattsalaten ging diese Entwicklung jedoch vorbei: Laut Cioloş fiel der Durchschnittspreis im Wochenvergleich um 19 %.

Auch wenn man noch nicht davon sprechen könne, dass sich das Verbraucherverhalten komplett normalisiert habe, kehre das Vertrauen doch zurück, so der Kommissar. Gleichzeitig stellte er fest, es sei wider Erwarten bislang nicht möglich, eine Bilanz über die tatsächlich vom Markt genommenen oder nicht geernteten Gemüsemengen zu ziehen. In den Daten einiger Mitgliedstaaten seien Unregelmäßigkeiten gefunden worden, deren Quelle man aufspüren und beseitigen müsse. Damit spielte Cioloş offenbar unter anderem auf Spanien an. Dem Vernehmen nach gibt es Zweifel, dass die spanischen Erzeuger tatsächlich so hohe Verluste einfuhren, wie zu Beginn der Krise behauptet wurde. Die spanische Landwirtschaftsministerin Rosa Aguilar hatte die Einbußen Ende Mai nach einem Gespräch mit Branchenvertretern auf 200 Mio Euro pro Woche beziffert. (AgE)