Nach den Berichten, dass die Antibiotika-Kennzahlen der neuen Datenbank völlig falsch sind, hat sich nun Bundesagrarminister Christian Schmidt geäußert.

 

„Mein Ziel ist die konsequente Erfassung und, auf dieser Grundlage, kontinuierliche Senkung des Antibiotikaeinsatzes in der Tierhaltung. Wenn es tatsächlich gravierende Meldelücken und damit Vollzugsdefizite in den Bundesländern geben sollte, sind diese von den zuständigen (Landes-)Behörden abzustellen“, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch.

 

Gleichzeitig warnte er jedoch vor einer Grundsatzkritik an dem neu etablierten Minimierungssystem. Dieses schaffe erstmals die erforderlichen Voraussetzungen für gezielte Maßnahmen vor Ort in den Betrieben und eine Kontrolle durch die zuständigen Behörden zur Senkung des Antibiotikaeinsatzes.

 

„Ich erwarte von den Ländern, dass sie ihren Vollzugspflichten nachkommen und das Gesetz konsequent umsetzen. Mit jedem neuen Erfassungszeitraum muss das System immer treffsicherer und genauer werden. Wenn es in einem Bundesland eine hohe Zahl von Nichtmeldern gibt, ist es selbstverständlich Aufgabe der zuständigen (Landes-)Behörde, dem nachzugehen. Die Rechtslage ist klar: Wer angewendet hat, muss melden. Wer angewendet hat und nicht meldet, verstößt gegen das Arzneimittelgesetz.“

Hintergrund:

WDR: Kennzahlen der Antibiotika-Datenbank völlig falsch! (29.4.2015)