Der Vorsitzende der Freien Wähler (FW) in der bayerischen Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, gibt sich mit Blick auf die von der Europäischen Union angestrebten Freihandelsabkommen mit Nordamerika pessimistisch.

Er warnte, dass das Handelsabkommen mit Kanada (CETA) und die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit den USA für die Landwirtschaft in der Gemeinschaft und den Verbraucherschutz deutlich mehr Risiken als Chancen bringen würden.

„Durch CETA sollen jährlich 60 000 t zusätzliches Schweinefleisch und genveränderter Lachs von Kanada nach Europa in einen ohnehin gesättigten Markt kommen. TTIP bringt Wachstumshormone aus den USA auf unsere Teller - das muss verhindert werden“, so Aiwanger in München.

In den USA und Kanada werde ungesunde Massenware statt Qualität erzeugt. Damit gab Aiwanger dem Präsidenten des Bayerischen Bauernverbandes (BBV), Walter Heidl, Rückendeckung. Wie die Zeitung „Die Welt“ berichtete, hatte Heidl zwei Tage zuvor betont, dass zum Schutz der bayerischen Bauern und der Verbraucher Milch- und Fleischprodukte nicht auf den EU-Markt gelangen dürften, die in den USA mit Hormoneinsatz erzeugt würden. Außerdem müssten die bestehenden Zölle für sogenannte sensible Produkte wie Rindfleisch erhalten bleiben.

„Die Zölle bieten eine Art Qualitätsaußenschutz, den wir bei sensiblen Produkten unbedingt weiter brauchen“, erklärte Heidl. In der EU umfassten die Vorgaben den gesamten Erzeugungsprozess, wogegen in den USA nur die Produktqualität betrachtet werde. So dürften dort Hormone zur Wachstumsbeschleunigung in der Tierhaltung eingesetzt werden, was in der EU seit vielen Jahren verboten sei.

Die bayerische Landwirtschaft genüge höchsten Ansprüchen, die verteidigt werden müssten. Allerdings biete das Handelsabkommen gerade wegen der hohen Qualität heimischer Produkte auch Chancen für deren Export, räumte der BBV-Präsident ein. Mit einem Ende der TTIP-Verhandlungen im Jahr 2016 rechne er im Gegensatz zu anderen „Stimmen“ nicht.