Das oberste Verwaltungsgericht in Frankreich hat am Montag das seit Jahren geltende Anbauverbot für gentechnisch veränderten Mais aufgehoben. Den Richtern zufolge habe die Regierung von Präsident Nicolas Sarkozy nicht belegen können, dass der GVO-Anbau negative Folgen für Gesundheit und Umwelt habe. Speziell geht es hierbei um den Mais MON 810 von Monsanto.

 

Presseberichten zufolge konnten die Richter das Verbot aushebeln, weil es anders als in Deutschland juristisch nicht perfekt formuliert war. Das habe schon der Europäische Gerichtshof vor einiger Zeit festgestellt. Präsident Sarkozy kündigte nun an, an der Verordnung nachzubessern. Die Freigabe für den GVO-Mais will er jedenfalls nicht akzeptieren. Konkret soll es um neue Schutzklauseln gehen.

 

Rückendeckung bekommt er dabei auch von Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire. Man müsse auf jeden Fall verhindern, dass im Frühjahr Genmais auf die Felder komme, mahnte er zu Eile an.

 

Harald Ebner, Agrarsprecher der Grünen, zeigte sich erfreut über das entschlossene Festhalten am Anbauverbot. „Es ist wichtig für den Umwelt- und Verbraucherschutz, dass das Verbot von möglichst vielen EU-Staaten aufrechterhalten wird.“ Das deutsche MON-810-Anbauverbot sieht er derzeit aber noch nicht in Gefahr. „Wir hoffen dennoch, dass sich Angela Merkel bei nächster Gelegenheit genauso entschieden gegen die Agro-Gentechnik positionieren wird wie es Nicolas Sarkozy jetzt getan hat." (ad)