Mortler fordert Aussetzen der Biokraftstoffbesteuerung

Die nächste Abgabenerhöhung würde das Aus für reine Biokraftstoffe bedeuten, da sie nicht mehr wettbewerbsfähig wären, warnte die Politikerin. Dies könne aber nicht im Interesse einer nachhaltigen, klimafreundlichen Politik sein. Mortler forderte daher, die weitere Besteuerung auszusetzen und eine laufende Unterkompensationsprüfung mit flexibler Steuerstaffel für Biokraftstoffe einzuführen. Zudem müsse die Beimischung erhöht werden. Die Agrarexpertin sprach sich dafür aus, die so genannte Zwei-Wege Strategie mit Reinbiokraftstoffen und stetig erhöhter Beimischung als wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele beizubehalten. Schon zu viele kleine und mittlere Hersteller von Biodiesel und Pflanzenölkraftstoffen hätten ihre Produktion einstellen müssen. Eine weitere Besteuerung würde diese Entwicklung verstärken, warnte Mortler. Damit drohten Großstrukturen wie im Mineralölbereich.

Nach Information von Biodieselherstellern kostet die Herstellung eines Liters Biodiesel derzeit rund 85 Cent. Käme die erhöhte Steuerbelastung von 15 Cent pro Liter hinzu, würde Biodiesel klar über dem Durchschnittspreis fossilen Diesels frei Raffinerie mit 94 Cent pro Liter liegen. (17.10.07)