Der Föderale Aufsichtsdienst für Tier- und Pflanzengesundheit Russlands hat mit einem Einfuhrverbot für tierische Erzeugnisse aus einzelnen Betrieben sowie aus den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bayern gedroht, falls bei entsprechenden Lieferungen weitere Verstöße gegen russische Qualitätsbestimmungen festgestellt würden.
Bei Tests auf verbotene und schädliche Rückstände seien in gelieferten Waren Antibiotika, Salmonellen und E-coli-Bakterien gefunden worden, heißt es in einem Schreiben an Staatssekretär Dr. Robert Kloos vom Bundeslandwirtschaftsministerium. Die Veterinärdienste der drei genannten Bundesländer hätten für die Lieferungen Sicherheitsgarantien abgegeben. Staatssekretär Kloos sei gebeten worden, dazu eine Untersuchung einzuleiten und über die Ergebnisse zu informieren, so der Aufsichtsdienst.
Schon Mitte Juli hatte Behördenchef Sergej Dankwert die deutschen Veterinärdienste aufgefordert, die Exporteure tierischer Produkte schnellstmöglich auf die Einhaltung der in der Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans geltenden Qualitätsstandards zu kontrollieren und das Verzeichnis der zum Export in die Zollunion zugelassenen Betriebe entsprechend zu überarbeiten.
Dankwert verwies auf angeblich „enttäuschende“ Ergebnisse der im April 2011 und zuvor im Juni 2010 durchgeführten Begutachtungen deutscher Fleischlieferanten. So hätten die Inspekteure festgestellt, dass rund zwei Drittel der überprüften Betriebe die geforderten Qualitätsbestimmungen nicht einhielten. Die Mehrheit der für den Export nach Russland gelisteten Unternehmen sei aufgrund der Garantien des deutschen Veterinärdienstes dafür zugelassen worden. Hierbei handle es sich aber nur formell um Garantien der Veterinärdienste einzelner Bundesländer, ohne dass deren Tätigkeit selbst oder die der Betriebe kontrolliert worden seien, monierte der russische Behördenchef.
Wie eine Sprecherin des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf Anfrage mitteilte, steht das Ressort mit den russischen Behörden im Kontakt. Derzeit werde die Liste der für den Export nach Russland zugelassenen Betriebe überprüft. Noch völlig offen sei, welche Konsequenzen gegebenenfalls gezogen würden. (AgE)
