Das geplante EU-Handelsabkommen mit den USA wird von fast der Hälfte der Deutschen grundsätzlich positiv gewertet. Das geht aus einer Emnid-Umfrage im Auftrag der Verbraucherorganisation foodwatch hervor, über die vergangene Woche „Spiegel Online“ berichtete.

Danach halten 48 % der Befragten die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) für eine gute Sache. Nur etwa ein Drittel der Interviewten äußerte ausdrücklich Bedenken, während 17 % keine Meinung zu dem Thema hatten.

Laut „Spiegel Online“ plädieren 63 % für eine Fortsetzung der Verhandlungen, während nur etwa ein Viertel der Interviewten den Abbruch der Gespräche fordert.

Unterdessen bekräftigte die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) ihre Ablehnung nicht nur von TTIP, sondern auch des umfassenden Wirtschaft- und Freihandelsabkommens (CETA) mit Kanada sowie des internationalen Dienstleistungsabkommens TISA.

Wie die IG BAU vergangene Woche mitteilte, konnte sie beim Internationalen Baugewerkschaftsverbund (BHI) mehrere Kritikpunkte platzieren, beispielsweise an den „Geheimverhandlungen“, die die Auswirkungen der Verträge auf Verbraucher und Arbeitnehmer völlig im Dunkeln ließen. Ferner dürften durch die Vereinbarungen künftige Verbesserungen für Arbeitnehmer nicht verhindert werden. Entsprechendes gelte für die Auswirkungen auf den Verbraucher- und Gesundheitsschutz. Auch die mögliche Einrichtung von Schiedsgerichten zum Investorenschutz wird weiter äußerst ablehnend bewertet.

Gleichzeitig begrüßte die IG BAU Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, die Bedenken gegenüber den geplanten Freihandelsabkommen ernst zu nehmen. Der Stellvertretende IG-BAU-Bundesvorsitzende Dietmar Schäfers betonte, Gabriel müsse seinen Worten jetzt auch Taten folgen lassen.