Der Deutscher Bauernverband (DBV) hat sich erneut energisch gegen eine Patentierung von Pflanzen und Nutztieren ausgesprochen. Die zunehmenden Versuche, biologische Materialien und Verfahren der Urproduktion zu patentieren, verfolgt der Bauernverband mit größter Sorge.

Aktuelles Beispiel ist die Absicht des Europäischen Patentamts, ein Patent auf ein Haltungsverfahren von Lachsen und auf die so ernährten und gehaltenen Fische selbst zu erteilen. Dem hat der DBV in einer Stellungnahme gegenüber dem Europäischen Patentamt widersprochen.

 

Der Patentantrag beansprucht als „Erfindungen“ bestimmte Pflanzen, die als Fischfutter dienen, das Haltungsverfahren der Lachse sowie die Lachse selbst und das von ihnen stammende Fischöl. Die erfinderische Tätigkeit soll darin bestehen, dass spezielles Futter an die Fische verabreicht wird, um die Konzentration an Omega-3-Fettsäuren in Produkten wie Fischöl zu steigern.

 

Der DBV kritisierte, dass es sich bei dem beantragten Patent um keine Erfindung handeln kann, da die Fütterung mit bestimmten Futtermitteln keinerlei erfinderische Tätigkeit bedeutet. Darüber hinaus verstoße die Erteilung des Patentes auch gegen Artikel 53 des Europäischen Patentübereinkommens, wonach Patente auf Tierrassen ausgeschlossen sind.