Der Gießener Agrarökonom Prof. Michael Schmitz hat seine grundsätzliche Kritik an den Vorstellungen der EU-Kommission zur Agrarreform bekräftigt. Die Pläne der Brüsseler Administration seien mit den Anforderungen an eine marktwirtschaftlich ausgerichtete Agrarpolitik nicht vereinbar, sagte der Wissenschaftler kürzlich in Potsdam.

Schmitz kritisierte insbesondere eine mangelnde Klarheit in der Zielstellung, ein nicht aufeinander abgestimmtes Instrumentarium und eine weitere Verkomplizierung der ohnehin nur noch schwer zu durchschauenden Regulierungen.

Zu der Mängelliste zählt das Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat für Agrarpolitik „fragwürdige und in ihrer Wirkung nicht belegte“ Maßnahmen zur Ökologisierung der Ersten Säule, eine nicht zu rechtfertigende und der Effizienzverbesserung zuwiderlaufende degressive Ausgestaltung der Direktzahlungen und deren Kappung sowie eine Vermischung von Erster und Zweiter Säule. Insgesamt so Schmitz, folge die Agrarpolitik der EU immer mehr verteilungspolitischen Aspekten und verliere die dringend notwendige Verbesserung der Effizienz in der Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte und deren Vermarktung aus den Augen.

Der Hochschullehrer machte deutlich, dass er die Gemeinsame Agrarpolitik für nicht reformierbar hält. Statt eines ständigen Weiterwurstelns bedürfte es daher eines Neustarts und einer marktwirtschaftlichen Orientierung. Er sehe allerdings zurzeit in der Politik keine Kräfte, die in diesem Sinne argumentieren, „nicht mal die FDP“, räumte Schmitz ein. (AgE)