Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat einer Rückkehr zu Exportsubventionen in der Europäischen Union als Instrument der Marktstabilisierung eine kategorische Absage erteilt.

„Ich bin ein entschiedener Gegner von Exportsubventionen“, sagte der Minister vor Journalisten in Berlin. Er werde es nicht zulassen, dass Märkte in Entwicklungsländern mit staatlicher Unterstützung unter Druck gesetzt werden, so Schmidt am Rande des „Global Forum for Food and Agriculture“ (GFFA).

Der Minister reagierte damit eigenen Angaben zufolge auf Forderungen, die im Zusammenhang mit einer Verschärfung der Probleme auf dem europäischen Milchmarkt erhoben worden seien. Hier gebe es bereits erste Stimmen, „die von einem Ausweg über Exportsubventionen fabulieren“. Dies sei mit ihm jedoch nicht zu machen, betonte der CSU-Politiker.

Als Kernaufgabe für die Zukunft sieht Schmidt, die Landwirtschaft weltweit effizienter und nachhaltiger zu machen. Darauf müsse nicht zuletzt staatliches Handeln ausgerichtet sein. 

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