Die EU-Agrarminister finden bei der Gentechnik weiterhin keine gemeinsame Linie. Am Dienstag stand die Zulassung von sechs GVO-Maissorten auf der Tagesordnung. Bei fünf Sorten ging es um eine erstmalige Zulassung, beim Bt11-Mais von Syngenta um eine Verlängerung der bestehenden Zulassung, berichtet das Luxemburger Wort. Da es weder für die Zulassung noch die Ablehnung eine qualifizierte Mehrheit gab, muss die EU-Kommission nun selbst entscheiden. Nachdem die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) die Maissorten aber bereits als ungefährlich und unschädlich beurteilt hatte, gilt die Zulassung als sicher.

Die Bundesregierung stimmte in allen sechs Fällen für die Zulassung.

Länder können Zulassung bald eigenmächtig verbieten

Allerdings deutet sich ein Richtungswechsel in der europäischen Gentechnik-Politik an, ergänzt der Nachrichtensender N24. Die EU-Kommission will bis zum 13. Juli vorschlagen, dass Mitgliedstaaten oder auch Regionen bestimmte Genprodukte künftig im Alleingang untersagen können. Bisher bedurfte dies der Zustimmung Brüssels. Länder wie Deutschland, Frankreich und Österreich standen deshalb mit der Kommission im Konflikt. Während Großbritannien in Luxemburg Zustimmung zu dem Projekt signalisierte, äußerte sich Spanien skeptisch. Spanien ist der größte Hersteller des umstrittenen Maises MON 810 in der EU. Nach der Sommerpause will die Kommission zudem Futtermittelhändlern entgegenkommen. Die Behörde will zur Debatte stellen, geringe Spuren nicht zugelassener Genpflanzen in Einfuhren zu tolerieren. Bisher sind keine solchen Spuren in Futtermitteln erlaubt, was Importeure bei geringfügigen Funden zur Rücksendung der gesamten Ware zwingt.