Die europäischen Landwirte erhalten insgesamt 410 Mio Euro aus dem EU-Budget zurückerstattet, weil die Krisenreserve im Haushaltsjahr 2015 nicht benötigt wurde. Wie die Europäische Kommission am vergangenen Freitag mitteilte, konnten die in diesem Jahr zusätzlich gewährten Unterstützungsmaßnahmen aus dem laufenden Haushalt bestritten werden.

Die 410 Mio Euro wurden von der Auszahlung der Direktbeihilfen für das Antragsjahr 2014 einbehalten. Die Maßnahme läuft für die Landwirte aber höchstens auf ein Nullsummenspiel hinaus, denn die Krisenreserve muss auch für 2016 gefüllt werden. Dazu wird wiederum ein Teil der im Dezember anstehenden Direktzahlungen einbehalten. Nach Auskunft der Kommission handelt es sich dabei um 1,39 % der Beträge, die 2 000 Euro übersteigen.

Unterdessen fordert die Kommission von den Mitgliedstaaten wegen Unregelmäßigkeiten wieder einmal Geld zurück. Insgesamt geht es diesmal um 284 Mio Euro, die nach Ansicht der Brüsseler Behörde im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nicht ordnungsgemäß verwendet wurden. Als Hauptkritikpunkt werden Abweichungen zwischen den beantragten und den tatsächlich förderfähigen Flächen angegeben.

Am stärksten betroffen ist diesmal Irland, das 68 Mio Euro berappen muss. Die Niederlande müssen 52 Mio Euro zurückzahlen und Italien 51 Mio Euro. Deutschland wird mit rund 12 Mio Euro belastet, vor allem wegen Fehlern in der ländlichen Entwicklung. In ähnlicher Höhe bewegen sich Forderungen an Griechenland; aufgrund der prekären Lage, in der sich der Staat befindet, erhält Athen mit fünf Jahren besonders lange Zeit zur Rückzahlung. Insgesamt sind 18 Mitgliedstaaten von Rückforderungen betroffen.