Grüne wollen das Umwelt- und Agrarressort in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt bleibt die künftige Besetzung des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums weiter offen. Inzwischen zeichnet sich ab, dass die Grünen dieses Ressort in einer künftigen Koalitionsregierung mit CDU und SPD mit Nachdruck fordern werden.

In Sachsen-Anhalt bleibt die künftige Besetzung des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums weiter offen. Inzwischen zeichnet sich ab, dass die Grünen dieses Ressort in einer künftigen Koalitionsregierung mit CDU und SPD mit Nachdruck fordern werden.

Sichtbares Zeichen dafür ist die Beteiligung der langjährigen grünen Bundestagsabgeordneten und früheren Bundesgeschäftsführerin der Partei, Steffi Lemke, an den Koalitionsverhandlungen in diesem Bereich. Zuvor hatten sich die Delegierten auf einem kleinen Parteitag der Grünen in Magdeburg mehrheitlich dafür ausgesprochen, in einer möglichen Koalition das Agrar- und Umweltressort anzustreben. Dies war ein deutliches Signal an die Spitzenkandidatin Prof. Claudia Dalbert. Der Psychologieprofessorin werden Ambitionen auf die Leitung des Kultusministeriums nachgesagt.

Als wenig wahrscheinlich gilt mittlerweile eine Trennung des Agrar- und Umweltressorts. Derzeit zählt die Landesregierung von Sachsen-Anhalt acht Ministerien. Eine Anhebung dieser Zahl scheint politisch kaum vermittelbar.

Inhaltlich haben CDU, SPD und Grüne in den Koalitionsverhandlungen nach Informationen aus Teilnehmerkreisen deutliche Fortschritte erzielt. Wie es heißt, ist man sich auch in der Schaffung eines Agrarstrukturgesetzes bereits weitgehend einig. Dieses Gesetzesvorhaben ist ein zentrales Anliegen von Landwirtschaftsminister Dr. Hermann Onko Aeikens. Damit dürfte ein erneuter Vorstoß maßgeblicher Agrarverbände ins Leere laufen. Die hatten sich in der letzten Woche in einem an Ministerpräsident Reiner Haseloff gewandt und davor gewarnt, ein Agrarstrukturgesetz in die Koalitionsvereinbarung aufzunehmen. In dieser Woche sollen die Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgsgruppe Umwelt und Landwirtschaft abgeschlossen werden.

Artikel geschrieben von

Alfons Deter

Redakteur top agrar Online

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