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Kienle warnt vor radikaler Liberalisierung

Die extremen Schwankungen der Erzeugerpreise, besonders bei Milch und Getreide, will der stellvertretende DBV-Generalsekretär Adalbert Kienle als Weckruf für die Bauern verstanden wissen. Mit einer bloßen Liberalisierung sei es nicht getan, mahnte er am Dienstag in Rosenheim an.

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Die extremen Schwankungen der Erzeugerpreise, besonders bei Milch und Getreide, will der stellvertretende DBV-Generalsekretär Adalbert Kienle als Weckruf für die Bauern verstanden wissen. Mit einer bloßen Liberalisierung sei es nicht getan, mahnte er am Dienstag in Rosenheim an. Klar sei, dass die Regeln für die Wirtschaft zum großen Teil in Brüssel gemacht würden. Auch die Debatten über die Zukunft der Europäischen Agrarpolitik nach 2013 hätten bereits begonnen. Verschärfend wirke darauf das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages am 1. Januar 2010, wodurch das Europäische Parlament nun volles Mitentscheidungsrecht erhalte. In vielen Regionen Europas sei die Landwirtschaft das ein und alles, erster Arbeitgeber und Ausgangspunkt für viele weitere Arbeitsplätze. Dies sei nicht mit einer radikalen Marktorientierung zu erhalten. "Einfach nur den Zollschutz senken, das bringt nicht mehr Arbeit und Wohlstand. Wir brauchen Leitplanken für unsere Landwirtschaft in einer gelebten sozialen Marktwirtschaft", forderte Kienle. Der Staat wolle und könne auf Dauer keine Preise machen. Innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten gäbe es hierbei aber noch deutliche Differenzen. Kienle sorgt sich, ob es auch bei uns zu einer Art ‚Amerikanisierung’ der Landwirtschaft kommen könne. Er zeigte sich überzeugt, dass nach der globalen Krise des Vorjahres auch den Letzten klar geworden sei, wie dringend notwendig Sicherheitsnetze für die Agrarmärkte seien. Es bestehe ein offenkundiger Zielkonflikt zwischen einer internationalen Marktöffnung und immer weiter steigenden gesellschaftlichen Anforderungen an die heimische Landwirtschaft. Deshalb seien die Direktzahlungen der EU so elementar und müssten über 2013 hinaus eine zentrale Bedeutung haben.

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