Düsseldorf

Lahme Genehmigungen: NRW will Wirtschaft und Umwelt gemeinsam stärken

NRW Umweltstaatssekretär Dr. Heinrich Bottermann will Maßnahmen ergreifen, die dem Schutz und Erhalt natürlicher Ressourcen dienen, gleichzeitig aber Wachstum schaffen und Arbeitsplätze sichern.

Der Umweltstaatssekretär von Nordrhein-Westfalen, Dr. Heinrich Bottermann, hat am Donnerstag in Düsseldorf dafür geworben, Wirtschafts- und Umweltpolitik gemeinsam zu denken. Er sei fest davon überzeugt, dass man Ökonomie und Ökologie gleichsam stärken könne. Genau dies sei der Schlüssel für einen nachhaltigen und wirtschaftlichen Erfolg.

In der Vergangenheit sei oftmals kritisiert worden, dass Genehmigungsverfahren zu schleppend verlaufen und damit Investitionen ausgebremst würden. Die Landesregierung habe daher den Austausch zwischen den Behörden und der Wirtschaft deutlich ausgeweitet und intensiviert. "Gemeinsam arbeiten wir konstruktiv und lösungsorientiert an Möglichkeiten zur Optimierung der Abläufe. Nicht verhandelbar ist dabei die Einhaltung umweltrechtlicher Vorgaben, das ist allen Beteiligten klar", sagte Bottermann.

Ein konkretes Ergebnis ist zum Beispiel die derzeitige Erarbeitung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsleitfadens, der Vorschläge zur Prozessoptimierung und eine Übersicht der relevanten Erlasse und Arbeitshilfen enthält. Um Maßnahmen auf ihre Praxistauglichkeit hin testen zu können, haben Behörden und Unternehmen gemeinsame Pilotprojekte durchgeführt. Erkenntnisse daraus werden als "Best-Practice-Beispiele" gesammelt und zur weiteren Optimierung der Verfahrensabläufe ausgewertet. In den Dialoggesprächen werden auch Zielkonflikte wie etwa die Sicherung des Immissionsschutzes in innerstädtischen Quartieren oder die Flächenpolitik thematisiert.

Ziel der Landesregierung ist es nach eigener Aussage, der Wirtschaft durch schnelle und rechtssichere Genehmigungsverfahren die nötigen Rahmenbedingungen zur Entwicklung zu geben. Und dabei zugleich Natur und Umwelt zu schützen. "Deshalb ist es wichtig, Wirtschaft und Umweltschutz zusammen zu denken. Das lohnt sich auch unternehmerisch, wie der Bereich der Umweltwirtschaft eindrucksvoll zeigt. Maßnahmen, die dem Schutz und Erhalt der natürlichen Ressourcen dienen, schaffen Wachstum und Arbeitsplätze und sichern Lebensqualität", sagte Bottermann.

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Artikel geschrieben von

Alfons Deter

Redakteur top agrar Online

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