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Obama will Prämien ab 500 000 Dollar Umsatz abschaffen

In den USA sollen nach dem Willen von Präsident Barack Obama die Direktzahlungen an Betriebe mit Umsätzen von mehr als 500 000 $ (390 600 Euro) ab 2010 schrittweise beseitigt werden. Das geht aus dem Budgetentwurf Obamas für das nächste Haushaltsjahr hervor. Die Übergangszeit für den Ausschluss dieser Betriebe soll nur drei Jahre betragen.

Lesezeit: 2 Minuten

In den USA sollen nach dem Willen von Präsident Barack Obama die Direktzahlungen an Betriebe mit Umsätzen von mehr als 500 000 $ (390 600 Euro) ab 2010 schrittweise beseitigt werden. Das geht aus dem Budgetentwurf Obamas für das nächste Haushaltsjahr hervor. Die Übergangszeit für den Ausschluss dieser Betriebe soll nur drei Jahre betragen. Die Direktzahlungen sind - anders als in der Europäischen Union - allerdings nur ein Teil einer ganzen Palette von Politikinstrumenten, in deren Genuss die Farmer kommen können. "Derzeit werden Direktzahlungen auch an große Produzenten unabhängig von Agrarpreisen, Verlusten oder Flächenproduktivität fällig", heißt es zur Begründung von Obamas Plänen. Die Regelung sei 1996 als befristetes Programm eingeführt, dann jedoch 2002 und im vergangenen Jahr verlängert worden. Der Präsident bekennt sich zu einem "starken Sicherheitsnetz für die Farmer", will jedoch wegen des durch die Finanz- und Wirtschaftskrise strapazierten Staatssäckels an anderer Stelle sparen. Eine strikte Begrenzung der Gesamtsubventionen an Großbetriebe auf 250 000 $ (195 300 Euro) pro Jahr hatte der Demokrat schon im Wahlkampf unterstützt. Damit will er nun Ernst machen.


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Zudem möchte Obama bei den staatlich bezuschussten Ernteversicherungen für die Farmer den Rotstift ansetzen. Die Subventionen an die Versicherungsunternehmen seien in den vergangenen Jahren rapide gestiegen, ohne dass die Reichweite der Programme oder der Kundenservice verbessert worden seien, begründet der Präsident diesen Vorschlag, der - wie die anderen Vorstöße auch - im Kongress eine Mehrheit finden muss. Angesichts eines prognostizierten Einkommensrückgangs in der US-Landwirtschaft dürfte der Widerstand im Parlament beträchtlich sein

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