Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsministerin Juliane Rumpf (CDU) zeigt sich ein Jahr nach dem Dioxinskandal zufrieden mit den ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit. Es gebe jetzt eine Meldepflicht für Labore bei Gefahr oder Verstößen, eine gesicherte Rückverfolgbarkeit, ein bundeseinheitliches Dioxinmonitoring sowie eine ländereinheitliche Risikoanalyse. Auch die Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes wurde am 2. Dezember durch den Bundestag verabschiedet, sagte sie gestern in Kiel.
Weitere Punkte seien derzeit noch in der Umsetzung wie beispielsweise die Zulassungspflicht für bestimmte Futtermittelbetriebe, die Trennung der Produktionsströme und eine Ausweitung der Eigenkontrollen. Schleswig-Holstein will zudem zwei zusätzliche Futtermittelkontrolleure einstellen. Die Mittel für Futtermitteluntersuchungen 2012 wurden von 200.000 auf 400.000 Euro aufgestockt.
Ministerin Rumpf unterstrich, dass Bund und Länder aus dem Dioxin-Skandal vor einem Jahr gelernt hätten. Die Regierung habe den Aktionsplan konsequent umgesetzt. "Kriminelle Machenschaften wird man allerdings nie ganz ausschließen können", betonte Rumpf am Dienstag. (ad)