Angesichts der erwarteten Absatzschwierigkeiten durch das russische Einfuhrverbot für zahlreiche EU-Nahrungsmittel wird die Europäische Kommission Krisenmaßnahmen durchführen - zunächst für bestimmte, leicht verderbliche Gemüsearten, beispielsweise Gurken, Kohl oder manche Tomaten- und Paprikasorten.
Entsprechende Vorschläge sollen Anfang dieser Woche auf den Tisch kommen. Das teilte die Kommission am vergangenen Donnerstag im Anschluss an ein Treffen hochrangiger Vertreter der nationalen Landwirtschaftsministerien mit.
„Vertrauen in die Märkte durch europäische Solidarität ist das Ziel“, erklärte EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Ciolos. Die italienische EU-Ratspräsidentschaft setzte für den 5. September einen Sonderagrarrat an. Bis dahin soll eine schriftliche Diskussionsgrundlage über erwartete Auswirkungen der Sanktionen vorliegen. Bereits für den 2. September soll das Thema auf die Tagesordnung des Sonderausschuss Landwirtschaft (SAL) kommen.
Unterdessen drohte die russische Regierung Ende vergangener Woche damit, die Liste der vom Importverbot betroffenen Produkte zu ändern. Dies würde die Unsicherheit für europäische Exporteure zusätzlich erhöhen.
Marktdruck abbauen
Ciolos’ Sprecher bestätigte, dass es sich bei den Krisenmaßnahmen voraussichtlich um die Bezuschussung von Marktrücknahmen und eine zusätzliche Absatzförderung handeln wird - analog zu dem bereits angekündigten Eingreifen am Steinobstmarkt. Man hoffe, dass bereits die Ankündigung dieses Hilfspakets Druck von den Märkten nehme.
Wieviel Geld die Kommission dafür in die Hand nehmen will, wurde zunächst nicht bekannt. Grundsätzlich stehen in der neu eingerichteten Krisenreserve jährlich mehr als 400 Mio Euro zur Verfügung. Der Sprecher räumte ein, dass die Kommission bislang noch über kein vollständiges Bild der aktuellen Marktlage verfüge. Deshalb seien die Mitgliedstaaten mit der Kommission übereingekommen, die Marktüberwachung zu verstärken.