EUROPA/Spitzenkandidaten/ EU-Wahlen 2019

Zuspruch und Kritik an Weber-Wahl

Geteiltes Echo auf die Wahl von Manfred Weber zum EVP-Spitzenkandidaten für die EU-Wahlen 2019. EU-Agrarkommissar Phil Hogan gratulierte Weber noch im Kongresszentrum in der finnischen Hauptstadt wenige Minuten nach Bekanntwerden des Ergebnisses. “Manfred Weber ist stolz, Abkömmling des kleinen Dorfes Wildenberg im ländlichen Raum zu sein"

Partnerschaftiche Geste: Herausforderer Alexander Stubb (rechts im Bild) applaudiert dem Sieger der Abstimmung um den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber am Pult in Helsinki (Bildquelle: EVP Press)

Die Spitzenkandidatenkür der Europäischen Volksparteien (EVP) am Donnerstag in Helsinki zugunsten des CSU-Europaabgeordneten trifft auf ein geteiltes Echo in der EU-Hauptstadt Brüssel.

EU-Agrarkommissar Phil Hogan gratulierte dem neuen EVP-Spitzenkandidaten im Kongresszentrum in der finnischen Hauptstadt wenige Minuten nach Bekanntwerden des Ergebnisses. “Manfred Weber ist stolz darauf Abkömmling des kleinen Dorfes Wildenberg zu sein. Ein Ort, der den ländlichen Raum zurecht in den Mittelpunkt rücke”, twitterte Hogan.

Hogan: “Weber ist stolz aus dem ländlichen Raum zu stammen”

Der bayerische Kandidat Manfred Weber setzte sich im parteiinternen Rennen gegen den ehemaligen finnischen Finanzminister, Außenminister und Ministerpräsidenten Finnlands, Alexander Stubb, klar durch. Auf Weber entfielen 79,8 Prozent der Stimmen. Stubb konnte 20,7 Prozent der EVP-Delegiertenstimmen auf sich vereinigen. Damit tritt der seit 2014 amtierende EVP-Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament als Bewerber um die Nachfolge des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker im Dezember 2019 an.

Die Wahlen zum EU-Parlament im Mai 2019 sind der Lackmustest. Gelingt es Weber eine Mehrheit der EU-Bürger für seine Politik zu gewinnen und als stärkste Parteiengruppierung in den 27 EU-Staaten hervorzugehen, hat er gute Aussichten auch von den EU-Staats- und Regierungschefs als Chef der obersten Brüsseler Behörde bestätigt zu werden.

Grüne küren am Sonntag in Leipzig ihre Spitzenkandidatin für Europa

Die europäischen Grünen küren diese Wochenende auf ihrem Europakongress in Leipzig ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin für die EU-Wahlen 2019.

„Wir Grüne werden ihm einen fairen Wahlkampf liefern. Aber wir werden ihm die harten Kontroversen nicht ersparen, die notwendig sind, wenn Europa vorankommen soll“, erklärte der EU-Grünen Vorsitzende Reinhard Bütikofer. Die Europäische Volkspartei stehe für den Status quo in Europa.

“Es sind diese Kräfte des Status quo, die Weber jetzt auf den Schild gehoben haben. Doch die EU muss die Status quo-Sackgasse verlassen. Wir brauchen die Erneuerung des europäischen Versprechens. Dafür steht Weber nicht. Es sei denn, er erfindet sich neu“, sagte Reinhard Bütikofer.

SPD nennt Weber schwachen Kandidaten und postiert Timmermans

Für die europäischen Sozialdemokraten stellt Weber ein „schwacher Bewerber dar“, wie der SPD-Europaabgeordnete in einer Pressemittteilung am Freitag erklärte.

„Die Konservativen paktieren mit Kräften, die gegen Demokratie, Menschenrechte und die Zusammenarbeit in Europa arbeiten“, so Jens Geier. „Schmeißen Sie Viktor Orban aus der EVP, Herr Weber! Sie müssen diese Kraft aufbringen, auch wenn ihre CSU den Regierungschef gegen den Untersuchungsbeschluss des Europäischen Parlaments beschützen will. Die ungarischen Nationalisten sind offen EU-feindlich“.

Orban hetze nicht nur gegen die EU, sondern auch gegen Frauen, Geflüchtete und Minderheiten. Seine Administration baue Grundrechte ab, hält Geier dem Spitzenkandidaten Weber vor. „Die Kumpanei der Weber-EVP mit Rechtskonservativen und Nationalisten hört nicht bei CSU-Amigo Orban auf. Für Weber ist es laut eigener Aussage ´eine Ehre`, die ungarische Fidesz-Partei `in der Familie zu haben“.

Die Sozialistischen und Demokratischen Parteien Europas (S&D) wählen im Dezember ihren Spitzenkandidaten. Sie wollen den ersten Stellvertreter von Kommissionspräsidenten Juncker in der aktuellen Kommission, den Niederländer Frans Timmermans zum Frontmann der Genossen um den Top-Job in Brüssel machen.

Artikel geschrieben von

Thomas A. Friedrich

Korrespondent Brüssel/Straßburg

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