Mit Verwunderung und Unverständnis reagieren die Landwirtschafts- und Biokraftstoffverbände weiterhin auf die nun ablehnende Haltung der EU-Kommission zu Biokraftstoffen.

Auf dem Fachkongress „Kraftstoffe der Zukunft“ letzte Woche in Berlin erklärte der Generalsekretär der EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaften (COGECA), Pekka Pesonen, der Anbau von Anbaubiomasse habe neue Geschäftsmöglichkeiten für die Landwirte geschaffen und ihre Position verbessert. Dazu arbeiteten die europäischen Betriebe nachhaltiger und effizienter als in vielen anderen Regionen der Welt; das würden selbst Nichtregierungsorganisationen (NGO) einräumen. Umso unverständlicher sei, warum sich die Landwirte beschneiden und den Anbau beenden sollten.

Der Generalsekretär der Europäischen Bioethanolvereinigung (ePure), Rob Vierhout, verglich die EU-Kommission überspitzend mit einem „betrunkenem Autofahrer“ der hin und her schlenkere und dem man die Fahrerlaubnis entziehen müsse. Das Hin- und Herschwanken schade aber allen Beteiligten. Investitionen seien gestoppt worden. Die Gründe für den Kurswechsel blieben hingegen im Dunkeln. Ermutigend für die Branche sei bislang lediglich, dass bisher kein Gesetzesvorschlag die Kommission so verlassen habe, wie er reingegangen sei.

Branche will vorankommen

„Gefährlich“ nannte der Präsident des Verbandes der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB), Dr. Robert Figgener, den derzeitigen Stillstand. Bis 2020 vergingen nur noch sechs Jahre. Die Zukunft der Biokraftstoffe danach sei ungewiss. Die Branche wolle vorankommen, habe aber stattdessen reihenweise Insolvenzen hinter sich.

Nach den ersten politischen Signale und Anregungen habe man große Produktionskapazitäten aufgebaut. Derzeit könne man 5 Mio t Biodiesel jährlich produzieren, man benötige aber weniger als die Hälfte, um die nun vorgegebene Quote zu erfüllen. Figgener plädierte dafür, die „wirklichen Effekte“ des Biomasseanbaus zu betrachten und mit anderen Möglichkeiten zu vergleichen. Es sei denkbar, dass sich herausstelle, dass Biokraftstoffe doch die bessere Alternative sei.

Die christdemokratische EU-Parlamentarierin Christa Klaß sprach sich für einen kombinierten Ansatz von Biokraftstoffen der sogenannten ersten, zweiten und dritten Generation aus. Hierfür sei unter anderem eine langfristige Innovationsförderung nötig.

Klaß bekräftigte außerdem ihre ablehnende Haltung zu Abschlägen beim Treibhausgasminderungspotential europäischer Biokraftstoffe durch indirekte Landnutzungsänderungen (iLUC) in Drittstaaten. Warum übernehme man hier die totale Verantwortung für andere Länder, die für sich agierten, fragte die Abgeordnete. Unabhängig davon könnte der Anbau von Energiepflanzen für den Außenhandel in den Entwicklungsländern auch wirtschaftliche Anreize geben und die Wertschätzung des landwirtschaftlichen Sektors in den Regionen erhöhen.