Einloggen / Registrieren

Startseite

Schlagzeilen
Messen & Termine
Themen
Wir für Euch
Sonstiges

Stilllegung 2024 Agrardiesel-Debatte Bürokratieabbau

News

Koalition legt Fracking-Gesetz auf Eis

Das geplante Gesetz zur Regelung der umstrittenen Fracking-Gasförderung kommt in dieser Legislaturperiode nicht mehr. Wie Umweltminister Peter Altmaier mitteilte, habe man sich nicht mit dem Koalitionspartner FDP einigen können. Und die Opposition sei nicht bereit gewesen, konstruktiv über Verbesserungen nachzudenken.

Lesezeit: 1 Minuten

Das geplante Gesetz zur Regelung der umstrittenen Fracking-Gasförderung kommt in dieser Legislaturperiode nicht mehr. Wie Umweltminister Peter Altmaier (CDU) mitteilte, habe man sich nicht mit dem Koalitionspartner FDP einigen können. Und die Opposition sei nicht bereit gewesen, konstruktiv über Verbesserungen nachzudenken.

 

Vor allem aus der CSU-Landesgruppe und der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen habe es deutlichen Widerstand gegeben, berichtet der Spiegel. Ihnen seien die Verschärfungen im Gesetzentwurf nicht weit genug gegangen. Eine breite Mehrheit der Fraktion habe ein Moratorium befürwortet, mit dem Fracking für einen bestimmten Zeitraum verboten worden wäre, heißt es. Dies lehnte die FDP ab.

 

Die Liberalen bedauern unterdessen das Scheitern des Entwurfs. Dies bedeute, dass strenge Vorgaben nun ausbleiben und Fracking faktisch erlaubt werden müsse, weil die alte Gesetzeslage weitergilt. "Kein verpflichtendes Einvernehmen mit den Wasserbehörden, keine verpflichtende Umweltverträglichkeitsprüfung, kein Ausschluss von Fracking in Wasserschutzgebieten", so der FDP-Politiker Horst Meierhofer. (ad)

 

Die Redaktion empfiehlt

top + top informiert ins Frühjahr

3 Monate top agrar Digital + gratis Wintermützen-Set + Gewinnchance für 19,80 €

Wie zufrieden sind Sie mit topagrar.com?

Was können wir noch verbessern?

Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Vielen Dank für Ihr Feedback!

Wir arbeiten stetig daran, Ihre Erfahrung mit topagrar.com zu verbessern. Dazu ist Ihre Meinung für uns unverzichtbar.