Verlässliche und vor allem stetige Rahmenbedingungen für den notwendigen weiteren Marktausbau des Wärme- und Kraftstoffmarktes aus erneuerbaren Quellen hat der Bundesverbandes BioEnergie (BBE) angemahnt. „Die Bioenergie ist eine zentrale Säule der Energiewende; in den letzten Jahren konnten Biowärme und -kraftstoffe aufgrund des politischen Zick-Zack-Kurses aber nicht den Beitrag leisten, der möglich gewesen wäre“, erklärte der BBE-Vorstandsvorsitzende Helmut Lamp beim Parlamentarischen Abend des Verbandes vergangene Woche in Berlin.
Insbesondere der Biokraftstoffmarkt trete beim Ausbau auf der Stelle, nachdem Reinkraftstoff aufgrund der Wende im Förderregime des Bundes praktisch von einem Tag auf den anderen seine Wettbewerbsfähigkeit verloren habe. Die Energiewende müsse daher auch den Verkehrsbereich einbeziehen und Treibstoffe aus erneuerbaren Quellen nutzen, betonte Lamp. Die „Wiederbelebung“ des Reinkraftstoffmarktes, wie im Koalitionsvertrag der Bundesregierung angekündigt, sei bisher weder gelungen noch könne man politische Initiativen dafür erkennen.
Als Lösungsvorschlag plädiere der BBE für einen Quotenhandel auf Basis vermarkteter Reinkraftstoffe oder für höhere Beimischungsanteile wie zum Beispiel B30. Dafür müsse der Bund zumindest in dieser Höhe Biodiesel, hydriertes Pflanzenöl und Pflanzenölkraftstoff von der Steuer befreien. Weiterhin fordere man eine schrittweise Anhebung der Biokraftstoffgesamtquote auf 8 % bis 2015, so wie dies auch ursprünglich im entsprechenden Gesetz als Zielmarke vorgesehen sei.
Anreize am Wärmemarkt fehlen
Nachholbedarf sieht Lamp auch im Wärmemarkt. Der erneuerbare Wärmemarkt und auch der Biowärme-Markt stagnierten gegenwärtig. Dies liege an unzureichenden Anreizen und insbesondere an der Verzögerung von dringend notwendigen politischen Entscheidungen. Die Energiewende könne jedoch nur mit einer offensiven Mobilisierung der Erzeugung und der Nutzung von Effizienzpotentialen im Gebäudebereich gelingen.
„Das bestehende Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz (EEWärmeG) und das Marktanreizprogramm zur Förderung der Bioenergie im Wärmemarkt (MAP) können ohne weitere Maßnahmen die gesetzten politischen Zielvorgaben für eine Energiewende im Wärmemarkt nicht erreichen“, monierte der BBE-Vorstand. Ein Steuerabschreibungsmodell für Nawaro-Heizungen und ein haushaltunabhängiges Förderinstrument seien notwendige zusätzliche Maßnahmen, die den Modernisierungsstau in den bundesdeutschen Heizungskellern auflösen könnten. Der BBE fordere daher die Politik auf, eine inhaltlich tragfähige Lösung im Vermittlungsausschuss zur Steuerabschreibungsfähigkeit bei der energetischen Gebäudesanierung zu präsentieren. Zudem müsse der eigentlich zum 31. Dezember 2011 angekündigte Erfahrungsbericht zum EEWärmeG als Grundlage für eine Novellierung des EEWärmeG endlich vorgelegt werden.
