Konzeptionslosigkeit hat der Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), Manfred Nüssel, der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Energiewende vorgeworfen. „Es fehlt ein Masterplan, wie die gesetzten Ziele erreicht werden sollen”, kritisierte Nüssel bei der DRV-Jahrespressekonferenz heute in Berlin.
Ein Indiz dafür sei die kurzfristige Anpassung der Vergütungssätze für die Solarenergie. Niemand bestreite die Notwendigkeit, die Förderung schrittweise abzusenken und letzten Endes zu marktwirtschaftlichen Lösungen zu kommen, betonte der DRV-Präsident Dies müsse jedoch systematisch und mit Bedacht erfolgen und dürfe die Betroffenen nicht überfordern, die im Vertrauen auf geltende Regelungen Investitionsentscheidungen getroffen hätten. Demgegenüber mache die Energiepolitik derzeit den Eindruck eines „Versuchslabors”.
Dringend erforderlich sei daher ein Masterplan, der neben einem langfristig verlässlichen Orientierungsrahmen die Konsequenzen der Energiewende für Strompreise, Arbeitsplätze und nicht zuletzt die Agrarwirtschaft aufzeigen müsse. Hierbei mahnte Nüssel mit Nachdruck Maßnahmen zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme an. „Wir brauchen dringend ein Flächensicherungsprogramm”, betonte er. Dazu zähle eine Anpassung der bestehenden Ausgleichsregelung etwa im Hinblick auf den Netzausbau oder den Ausbau der Windenergie.
Verband will mehr Energiegenossenschaften
Der Raiffeisen-Präsident kündigte den Aufbau eines „Netzwerks Erneuerbare Energien” unter dem Dach des DRV an. Ziel sei es, die genossenschaftlichen Kompetenzen von der Erzeugung bis zur Vermarktung zu bündeln. Die Gründung von 430 Energiegenossenschaften in den letzten fünf Jahren unterstreiche die Bedeutung dieses Themas gerade für den genossenschaftlichen Sektor.
Nüssel: „Genossenschaften bieten die ideale Unternehmensform zur Organisation einer dezentralen Energieversorgung.” Künftig werde es darum gehen, die Vermarktung regenerativ erzeugter Energien in Einheiten zu organisieren, „die auf Augenhöhe mit großen Energiekonzernen agieren können.” Dies sei letztlich die entscheidende Voraussetzung, dass die Landwirtschaft nicht auf der Stufe des Substratlieferanten stehen bleibe. Genossenschaften könnten mithelfen, „dass Wertschöpfung im Dorf bleibt”, bekräftigte der DRV-Präsident.
