Da der gentechnisch veränderte Mais 1507 nun zugelassen werden dürfte, will sich Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Friedrich Friedrich für ein nationales Anbauverbot stark machen. Zumindest in diesem Jahr würde die Maissorte nicht angebaut werden, sagte er bereits zu.

 

Zunächst würde der Anbau von 1507 nach einer Genehmigung der EU-Kommission im Sommer 2015 in Spanien starten, das dies beantragt habe. "Ich gehe davon aus, dass es uns gelingt, bis dorthin Klarheit über eine Ausstiegsklausel zu haben, so dass wir dann auf deutscher Ebene einen Anbau verhindern können."

 

Wie zu hören ist, könnte die EU-Kommission in der Tat Ländern und Regionen Ausnahmegenehmigungen erteilen. Eine solche Ausstiegsklausel haben die Bundesländer Bayern und Mecklenburg-Vorpommern bereits eingefordert. Doch sie ist nach Auskunft von EU-Juristen nicht so einfach in die Verordnung zu integrieren. Andererseits sehen die EU-Spielregeln nationale oder regionale Ausstiegsklauseln vor, wenn ein Mitgliedstaat zusätzliche wissenschaftliche Gutachten vorlegen kann.

"Friedrich ist unglaubwürdig"

Felix Prinz zu Löwenstein vom Bundesverband Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) hält Friedrichs Forderung dagegen für unglaubwürdig. Er habe als Mitglied der Bundesregierung den Weg für 1507 selbst frei gemacht.

„Bereits 2011 hatte das EU-Parlament den Mitgliedsstaaten passable Vorschläge für nationale Anbauverbote vorgelegt. Sie wurden von der damaligen Bundesregierung mit Unterstützung der CSU abgelehnt. Wenn Friedrich es ernst meint mit einem Anbauverbot – und nicht nur Stimmenfang im bayrischen Kommunalwahlkampf betreibt – wird er genau erklären müssen, wie er Kanzlerin Merkel jetzt von regionalen Anbauverboten überzeugen will“, so Löwenstein. Bereits heute, ohne gesetzliche Änderungen und in Eigenregie könnte Friedrich den 1507 aufgrund von neuen Risiken verbieten, meint der Landwirt. Auch ein Stopp der Zulassung auf rechtlichem Wege sei denkbar.

vgl.:

Seehofer will Ausstiegsklausel für Genmais (11.2.2014)

Angst und Unkenntnis: Die Gentechnikdebatte (12.2.2014)

Der Weg für die Maissorte 1507 ist frei! (11.2.2014)