Rumänien hat Mitte 2010 die Mehrwertsteuer für Nahrungsmittel auf 24 % angehoben. Diese kräftige Anhebung hat dazu geführt, dass der Umfang der Schwarzmärkte und der Steuerhinterziehung deutlich zugenommen hat. Das Landwirtschaftsministerium habe feststellen müssen, dass mit der Anhebung der Verbrauchssteuer „plötzlich Zehntausende Tonnen von Fleisch und Fleischerzeugnissen vom Markt verschwunden“ und auf dem Schwarzmarkt wieder aufgetaucht seien, so Agrar-Staatssekretär Achim Irimescu.

Das Agrarressort schätze, dass 2011 und 2012 rund 71.000 t Schweinefleisch „untergetaucht“ und dem Staatshaushalt dadurch etwa 30 Mio. € an Steuern entgangen seien. Bei Rindfleisch habe der Fiskus seit der Steueranhebung sogar etwa 230 Mio. € eingebüßt.

 

Vor diesem Hintergrund wächst der Druck auf die rumänische Regierung, die Mehrwertsteuer für Fleisch wieder zu senken. Für Brot und Backwaren sei die Steuer bereits wieder auf 9 % abgesenkt worden. Ob dies auch für Fleisch durchzusetzen sei, sei noch unklar. Erst müssten gesicherte statistische Informationen über die steuerpolitischen Folgen der Steuersenkung für Brot vorliegen, bevor die Regierung entscheiden könne, ob auch für Fleisch und andere Lebensmittel die Mehrwertsteuer zu senken sei, erklärte Landwirtschaftsminister Daniel Constantin. (AgE)