Schmidt verspricht Planungssicherheit für Bioenergie

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gibt sich als Fürsprecher für die Bioenergie. Er möchte Biogasanalgen in das Ausschreibungsverfahren einbeziehen, welches mit der nächsten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2017 kommen soll. Auch die Bundeskompensationsverordnung nimmt er sich vor.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gibt sich als Fürsprecher für die Bioenergie. Er möchte Biogasanalgen in das Ausschreibungsverfahren einbeziehen, welches mit der nächsten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2017 kommen soll. Auch die Bundeskompensationsverordnung nimmt er sich vor.

„Wir dürfen die Bioenergie nicht wegen ökonomischer Fragestellungen an die Seite stellen“, sagte Schmidt am Dienstag zum Auftakt der Bioenergie-Konferenz der Internationalen Energie Agentur (IEA) in Berlin. Bioenergie sei die einzige Erneuerbare Energie, die bedarfsgerecht ins Netz eingespeist werden könne, begründete er sein Engagement. „Wir sind auf sie angewiesen“, so Schmidt weiter.

Bei der anstehenden Reform des EEG im Jahr 2017 will Schmidt die Biogasanlagen in das geplante Ausschreibungsverfahren mit hinein verhandeln. „Die Eckpunkte zum EEG werden mit Bioenergie zur Umsetzung kommen“, sagte Schmidt gegenüber top agrar. Er sei dazu im Gespräch mit Bundesenergieminister Sigmar Gabriel. Die ersten Eckpunkte zur EEG-Novelle aus dem Bundeswirtschaftsministerium vom Sommer 2015 sehen bisher keine Ausschreibungen für Biogasanlagen und Holzheizkraftwerke vor. Deshalb fürchtet die Biogasbranche, dass die Biogasanlagen, die ab 2021 aus der 20-jährigen festen EEG-Vergütung fallen, wohl rückgebaut werden. Schmidt sagte, er wolle nicht, dass es so weit käme. „Biogasanlagen sind nicht ein Entsorgungsproblem“, so Schmidt wörtlich.

Der Agrarminister machte jedoch deutlich, dass er sich lediglich eine weitere Finanzierung über das Ausschreibungsmodell vorstellen kann. Eine Fortsetzung der bisherigen Bioenergieförderung mittels garantierter Vergütungssätze sehe er nicht. „Wir wollen die Bioenergie nicht im Subventionsmodus sondern im Wirtschaftsmodus halten“, sagte er.

Insbesondere von der Forschung verspricht sich der Landwirtschaftsminister Impulse für die Weiterentwicklung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen. Ihm schwebt eine engere Verzahnung der verschiedenen Energieträger vor. „Wir müssen die Sonnen-, Wind- und Bioenergieproduktion stärker verknüpfen“, sagte er.

Anfassen will Schmidt außerdem nochmal die Bundeskompensationsverordnung. Die Große Koalition hatte das Vorhaben, mit dem Ziel den Flächenverbrauch einzudämmen, in den Koalitionsvertrag geschrieben. Das dafür zuständige Bundesumweltministerium hat die Verordnung aber mittlerweile abgeschrieben, weil sie im Bundesrat auf zu großen Widerstand gestoßen ist. „Ich möchte, dass wir die Bundeskompensationsverordnung in dieser Legislaturperiode noch bringen“, sagte Schmidt.

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Artikel geschrieben von

Stefanie Awater-Esper

Korrespondentin Berlin

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