Nun ist es amtlich: Die Solarstrom-Förderung soll zum ersten Juli dieses Jahres je nach Marktlage nochmals um bis zu 15 % verringert werden. Das hat am Donnerstag Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) in einer Pressekonferenz erklärt. Die genaue Höhe hänge von der Marktentwicklung in den kommenden Monaten ab.
Im Detail sehen Röttgens Pläne so aus: Die Bundesnetzagentur wird den Zubau der kommenden Monate März, April und Mai dieses Jahres erfassen. Anhand dieser Zahlen soll die Behörde dann eine Prognose für das gesamte Jahr erstellen.
Wenn das von der Bundesnetzagentur geschätzte Jahresergebnis für 2011 weniger als 3,5-Gigawatt Solarleistung ergibt, wird es am 1. Juli keine außerplanmäßige Kürzungen geben. Überspringt hingegen die vorhergesagte Jahres-Installation die 3,5-Gigawatt-Marke, sinkt die Einspeisevergütung um 3 %.
Für jedes Gigawatt mehr, das die Bundesnetzagentur in ihrer Berechnung ermittelt, wird die Vergütung um zusätzliche drei Prozentpunkte gesenkt. Maximal soll sie allerdings nur um 15 % sinken.
Ab 1. Januar 2012 werden die Sätze turnusgemäß nochmals um 9 % abgeschmolzen.