Das niedersächsische Kabinett hat am Dienstag beschlossen, das EU-Schulobstprogramm in Niedersachsen nicht umzusetzen. "Als Praktiker stehe ich voll hinter dieser Entscheidung", rechtfertigte sich Agrarminister Hans-Heinrich Ehlen. Die Grundidee des Schulobstprogramms, den Obst- und Gemüseverzehr bei Kindern nachhaltig zu erhöhen, habe zwar zu keinem Zeitpunkt in Frage gestanden. Fakt sei jedoch, dass die \- im Laufe dieses Jahres stetig weiter erhöhten - Anforderungen und Regelungen der EU-Kommission für alle Beteiligten (Obst- und Gemüsehändler, Schulen, Kommunen, Bewilligungsbehörden und Kontrollinstanzen) nicht zumutbar sind, so der Minister. "Dieser unvertretbare bürokratische Mehraufwand steht in keinem Verhältnis zum Nutzen des EU-Programms." Sowohl vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage und damit einem effizienten sinnvollen Einsatz von Steuermitteln als auch hinsichtlich des Ziels weiterer Entbürokratisierung in Niedersachsen hätten für die Landesregierung praktikable und handwerklich durchdachte Lösungen in jedem Bereich oberste Priorität. "Wir haben beispielsweise mit dem privatwirtschaftlich organisierten Schulapfelprojekt im Alten Land ein hervorragendes Modell, das ohne komplizierte, überreglementierte staatliche Einmischung zur Zufriedenheit von Schülern, Eltern und Schulen erfolgreich läuft", verweist Minister Ehlen auf eine innovative Privatinitiative. Nach einer direkten persönlichen Absprache zwischen der Schule (mit Zustimmung der Eltern) und Lieferant erhalten Schüler täglich einen frischen Apfel. Die Kosten liegen bei 20,- € je Kind und Schulhalbjahr.

Hintergrund: Bundesrat stimmt für Schulobst \- Länder müssen finanzieren (18.9.09)