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Deutschland bekommt 20 Mio. Euro für Schulobstprogramm

Von einer "exzellenten Annahme" des neuen EU-Schulobstprogramms durch die Mitgliedstaaten berichtet die Europäische Kommission.

Lesezeit: 2 Minuten

Von einer "exzellenten Annahme" des neuen EU-Schulobstprogramms durch die Mitgliedstaaten berichtet die Europäische Kommission. Wie die Brüsseler Behörde anlässlich der einstimmigen Annahme des nationalen Verteilungsschlüssels im zuständigen Verwaltungsausschuss mitteilte, können im kommenden Schuljahr 24 EU-Staaten - das heißt alle außer Finnland, Lettland und Schweden - an dem Programm teilnehmen. Insgesamt 90 Mio. Euro aus EU-Töpfen sollen 2009/10 bereitgestellt werden, um Schulkindern eine Extraportion Obst und Gemüse zukommen zu lassen. Einige Staaten haben auf Teile der Förderung verzichtet. Großbritannien lässt sogar fast 10 Mio. Euro von insgesamt 11,1 Mio. Euro liegen; auf der Insel will lediglich Schottland das Programm umsetzen. Stattdessen erhalten andere EU-Partnerländer mehr als ursprünglich vorgesehen. Für Deutschland, dem nach den neuesten Zahlen 20,8 Mio. Euro eingeräumt werden, beträgt das Plus gut 8 Mio. Euro.


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Allerdings muss diese Summe aus nationalen Töpfen um annähernd den gleichen Betrag aufgestockt werden, damit die Mittel abgerufen werden können. Da sich Bund und Länder weiterhin über die Zuständigkeit uneins sind, steht hinter der Umsetzung des Programms zum Beginn des neuen Schuljahres ein großes Fragezeichen. Der Bundestag beharrte bei seiner Beratung des Bundesrats-Gesetzentwurfes am vergangenen Donnerstag darauf, dass die Länder die Kofinanzierung zu leisten hätten. Begründet wird dies mit der Kulturhoheit der Länder. Wie der zuständige SPD-Berichterstatter Volker Blumentritt erklärte, ist zu befürchten, dass der Bundesrat wegen der Finanzierungsfrage den Vermittlungsausschuss anrufen könnte. Dann werde es knapp für das kommende Schuljahr.

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