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Futter- und Nahrungsmittelimporte an EU-Standards knüpfen

Die Agrarminister der Europäischen Union wollen die aus Drittländern importierten Nahrungsmittel verstärkt den EU-Standards unterwerfen und die Einfuhrkontrollen verschärfen. Außerdem sollen die Importkontrollen systematischer als bisher auf eine vorherige Analyse der Risiken für die Tier- und Pflanzengesundheit gestützt werden.

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Die Agrarminister der Europäischen Union wollen die aus Drittländern importierten Nahrungsmittel verstärkt den EU-Standards unterwerfen und die Einfuhrkontrollen verschärfen. Außerdem sollen die Importkontrollen systematischer als bisher auf eine vorherige Analyse der Risiken für die Tier- und Pflanzengesundheit gestützt werden. Das ist das Ergebnis eines ersten Meinungsaustauschs der EU-Landwirtschaftsminister vergangene Woche über ein französisches Memorandum zur Einfuhr von Nahrungs- und Futtermitteln. Die gegenwärtigen Unterschiede zwischen den Anforderungen an importierte und heimische Nahrungsmittel verzerrten die Produktionskosten zu Lasten der europäischen Erzeuger, heißt es in dem Papier, das von Deutschland und zahlreichen weiteren EU-Mitgliedstaaten beim Ministertreffen in Luxemburg unterstützt wurde. Das gelte vor allem für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und deren Rückstände in Nahrungsmitteln. Das in der Gemeinschaft geltende Verbot bestimmter Substanzen sollte, sofern es auf wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhe, auf die Produktion importierter Erzeugnisse ausgeweitet werden. Auch die unvollständige Anwendung der EU-Bestimmungen für Futtermittel sei ein Grund für signifikante, die europäischen Hersteller benachteiligende Produktionskostenunterschiede. Unbestreitbar sei ferner, dass die Asymmetrie bei den Tierschutzvorschriften für die europäischen Produzenten eine Belastung darstelle, die nicht durch eine umfassende Kennzeichnungspflicht kompensiert werde. Mit Blick auf die Importkontrollen plädierte Frankreich mit Unterstützung zahlreicher EU-Partnerländer für eine umfassende Überprüfung des Systems. Notwendig sei ein neues strategisches Rahmenwerk.

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