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topplus Kommentar

Rote Gebiete – das Chaos ist perfekt!

Lesezeit: 1 Minuten

In einem Bermudadreieck aus Landwirtschaft, Bundesregierung und EU-Kommission scheinen viele Fakten zu verschwinden. So prüft z.B. die EU noch immer, ob sie das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wieder aufnimmt. Die Irritation seitens der Kommission über die drastische Verkleinerung der Roten Gebiete erstaunt jedoch insofern, als dass die EU-Generaldirektion für Umweltpolitik an den Abstimmungen zu DüV und AVV beteiligt war.


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Aber während Länder, Bund und EU versuchen, die Fakten zu klären, gibt das Oberverwaltungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern der Klage einiger Landwirte recht. Die zuständigen Richter sehen die AVV unzureichend umgesetzt und erklären die Düngelandesverordnung für unwirksam. Was für ein Signal!


Aber was passiert, wenn am Ende die EU-Kommission die aktuelle Gebietsausweisung kippt? Momentan scheint jeder im Gewirr aus Messnetzen und Modellierung seine eigene Schlacht zu kämpfen. Konstruktive Lösungen waren noch nie so weit entfernt wie jetzt. Wer kann es noch schaffen, nach all den Jahren einen Konsens zwischen allen Beteiligten herbeizuführen? Der Unmut wächst auf allen Seiten ins Unermessliche, das Vertrauen ist verspielt. Eine große Baustelle für die neue Bundesregierung!

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