Das EU-Parlament hat gestern den neuen EU-Kommissaren "grünes Licht" gegeben. Mit deutlicher Mehrheit stimmte es dem Personalvorschlag von Kommissionspräsident José-Manuel Barroso zu. Damit kann auch der neue EU-Agrarkommissar, Dacian Ciolos, seine Arbeit aufnehmen. Strukturell wie inhaltlich stehen in der fünfjährigen Amtszeit der neuen Europäischen Kommission große Herausforderungen an, kommentiert der DBV den Amtsantritt. Durch die volle Mitbestimmung des Europäischen Parlaments gemäß dem Vertrag von Lissabon sei innerhalb der Europäischen Union eine neue politische Machtbalance entstanden, die konstruktiv mit Leben erfüllt werden muss, so der Verband. Für die europäische und deutsche Landwirtschaft sei die bevorstehende Amtszeit der Europäischen Kommission von entscheidender zukunftsbestimmender Bedeutung. Zentrale Aufgabe werde die behutsame Fortentwicklung der EU-Agrarpolitik mit einer Finanzierung für die Zeit von 2014 bis 2020 sein.
Aigner begrüßt Ciolos
Auch Bundesagrarministerin Ilse Aigner hat Dacian Ciolos zu seiner Ernennung gratuliert. Sie freue sich auf eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit mit ihm, sagte Aigner am Dienstag in Berlin. Ciolos übernehme das Amt in einer Zeit, in der unter anderem über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik vor dem Hintergrund der künftigen Ausgestaltung des EU-Haushalts zu entscheiden ist. "Wir wollen gemeinsam an Weichenstellungen arbeiten, die Europas Landwirten wirtschaftliche Perspektiven eröffnen, Planungssicherheit geben und dabei gleichzeitig den Beitrag der Landwirtschaft in der Europäischen Union zur Welternährung und zum Klimaschutz mit einer nachhaltigen Landbewirtschaftung verbessern", so Aigner. Ciolos verfügt laut der Ministerin aufgrund seiner Ausbildung als Agronom und als früherer Landwirtschaftsminister Rumäniens über umfangreiche agrarpolitische Erfahrungen und über sehr gute Kenntnisse der Landwirtschaft und des Agrarsektors auch in den alten Mitgliedstaaten. "Ich erhoffe mir von ihm eine moderne Agrarpolitik und eine starke Vertretung der Interessen der Landwirtschaft in ganz Europa", so die CSU-Politikerin.
