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BBV sorgt sich um bayerische Agrarförderung

Die Beratungen für den Doppelhaushalt Bayerns 2011/2012 laufen in Kürze an. Das Präsidium des Bayerischen Bauernverbandes befasste sich in seiner Sitzung am Montag mit der aktuellen Finanzsituation der bayerischen Agrarpolitik und den künftigen Anforderungen für die Förderprogramme.

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Die Beratungen für den Doppelhaushalt Bayerns 2011/2012 laufen in Kürze an. Das Präsidium des Bayerischen Bauernverbandes befasste sich in seiner Sitzung am Montag mit der aktuellen Finanzsituation der bayerischen Agrarpolitik und den künftigen Anforderungen für die Förderprogramme. Unter dem Eindruck der Folgen der Wirtschaftskrise seien harte Diskussionen zu erwarten, da Bayerns Finanzminister Fahrenschon eine Konsolidierung des Staatshaushalts anstrebe, so der Bauernverband. In Bayern würden die Haushaltsberatungen ein "heißes" Thema in den nächsten Monaten sein, denn es gehe auch um die Finanzierung der bedeutenden bayerischen Agrarprogramme wie zum Beispiel Investitionsförderung, Bayerisches Kulturlandschaftsprogramm und Ausgleichszulage. Im BBV-Präsidium erklärten die Landtagsabgeordneten Gertraud Goderbauer und Kurt Eckstein, man an Einsparungen nicht vorbei. Für Details sei es allerdings noch zu früh. Die Bayerische Staatsregierung werde erst in einigen Wochen einen Haushaltsvorschlag vorlegen, über den der Bayerische Landtag berate und entscheide. Das BBV-Präsidium mahnte an, dass die Bayerische Staatsregierung bei den Förderprogrammen der Planungsperiode bis 2013 verlässlich bleiben müsse. Anlass zur Sorge gebe der im August verfügte Antragstopp bei der Investitionsförderung.

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