Isermeyer sieht wenig Chancen für Abschaffung von EU-Agrarsubventionen

Die Abschaffung der Direktbeihilfen in der Ersten Säule sind aus agrarökonomischer Perspektive ab 2020 geboten und für die Landwirtschaft durchaus verkraftbar. Es bleibe jedoch fraglich, ob der politische Wille dazu nach dem Ablauf der aktuellen siebenjährigen Förderperiode ausreiche, so Prof. Isermeyer.

Die Abschaffung der Direktbeihilfen in der Ersten Säule sind aus agrarökonomischer Perspektive ab 2020 geboten und für die Landwirtschaft durchaus verkraftbar. Es bleibe jedoch fraglich, ob der politische Wille dazu nach dem Ablauf der aktuellen siebenjährigen Förderperiode ausreiche, sagte der Präsident des Thünen-Instituts, Prof. Folkhard Isermeyer, vergangene Woche bei einem Forum der Deutschen Kreditbank (DKB) in Liebenberge.

Wie Isermeyer in seinem Vortrag feststellte, haben sich die agrarökonomischen Rahmenbedingungen in den letzten Jahren grundlegend gewandelt. So notierten die Marktpreise für wichtige Agrargüter seit 2007 fast durchweg annähernd doppelt so hoch wie davor. Da auch mittelfristig mit anhaltend hohen Preisen zu rechnen sei, bleibe ungeachtet der ebenfalls gestiegenen Produktionskosten genug Spielraum, die Agrarförderung abzusenken, ohne die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zu gefährden, schlussfolgerte der Braunschweiger Agrarwissenschaftler.

Er räumte allerdings ein, dass die Betriebe in diesem Fall, mehr noch als bisher, sämtliche Effizienzreserven nutzen müssten, um weiterhin erfolgreich am Markt bestehen zu können. Für benachteiligte Regionen schlägt er daher auch bei Abschaffung der Direktbeihilfen besondere Stützungsmaßnahmen vor. Diese dürften jedoch nicht mehr nach dem Gießkannenprinzip erfolgen.

Systemwechsel bleibt unwahrscheinlich

Obwohl er aus agrarökonomischer Sicht für die nächste GAP-Reform einen weitgehenden Ausstieg aus den Direktbeihilfen empfiehlt, bleibt Isermeyer selbst für den Förderzeitraum ab 2020 skeptisch, was den deutlichen Abbau der Subventionen aus der Ersten Säule angeht.

Auch finanzieller Druck auf EU- und Staatenebene ist nach seiner Einschätzung für die Politik kein ausreichender Grund für grundsätzliche Systemänderungen. Der Mechanismus der Direktbeihilfen aus der Ersten Säule garantiere nämlich insbesondere für die großen Nettozahler der EU einen signifikanten Mittelrückfluss, der durch andere Instrumente wie der Zweiten Säule längst nicht in gleichem Maße gesichert sei. Einen echten Systemwechsel und eine grundsätzliche politische Abkehr von den Direktbeihilfen erwartet der Agrarwissenschaftler allenfalls bei einer dramatischen Zuspitzung der Eurokrise. (AgE)


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