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Milchmarkt: EU-Maßnahmen sind genau richtig

Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen zur Erweiterung der Intervention für Butter und Magermilchpulver wertet der DBV als einen dringend notwendigen Schritt zur Entlastung des Milchmarktes in der aktuellen Marktkrise.

Lesezeit: 2 Minuten

Die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen zur Erweiterung der Intervention für Butter und Magermilchpulver wertet der DBV als einen dringend notwendigen Schritt zur Entlastung des Milchmarktes in der aktuellen Marktkrise. Dies sei weder eine Steuerverschwendung noch marktwidrig, sondern eine Krisenmanagementmaßnahme, erklärte Milchpräsident Udo Folgart. Der EU-Agrarrat müsse diese marktstabilisierenden Maßnahmen in seiner nächsten Sitzung zustimmen und weitere Maßnahmen zur Ankurbelung des Absatzes beschließen. Dabei könne die Kommission auch auf die haushaltspolitisch positiven Entwicklungen der vergangenen Jahre verweisen. Denn die Ausgaben für den Milchmarkt seien von ehemals 5 Mrd. Euro auf nur noch knapp 150 Mio. Euro drastisch gesenkt worden.

 Die Milchbauern selbst hätten europaweit auf die Krise bereits mit größeren Einschränkungen ihrer Produktion reagiert und im abgelaufenen Milchwirtschaftsjahr 2008/09 nochmals rund 1 Mio. t weniger Milch erzeugt. Jetzt gelte es besonders, Maßnahmen zu ergreifen, mit denen der drastische Nachfragerückgang aufgefangen werde. Deshalb fordert der DBV mit Blick auf die von der EU-Kommission für den 22. Juli 2009 angekündigte Analyse des Milchmarktes, außer den jetzt vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verlängerung zur Intervention auch Exporterstattungen sowie Beihilfen für den Einsatz von Milchprodukten in Nahrungs- und Futtermitteln zuzulassen. Besonders sollten die Beihilfen für Bäckerbutter, Speiseeis und für Sozialhilfeeinrichtungen wieder ermöglicht werden. Auch könne über die Wiedereinführung der Verfütterungsbeihilfe für Milchpulver eine schnelle und nachhaltige Marktentlastung herbeigeführt werden. Die EU-Kommission sollte auch die Möglichkeit von Vorruhestands- und Umschulungsprogrammen sowie der Verringerung der Tierbestände erörtern, forderte Folgart.

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