Neonikotinoide: Abwartende Signale von Klöckner

Die neue Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner äußert sich am Donnerstag eher abwartend über die Zukunft der Neonikotinoide. In Brüssel beraten gleichzeitig die EU-Mitgliedstaaten über das von der EU-Kommission vorgeschlagene Verbot für drei Neonikotinoid Wirkstoffe. Eine Abstimmung wird es erst im Mai geben.

Die neue Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner äußert sich am Donnerstag eher abwartend über die Zukunft der Neonikotinoide. In Brüssel beraten gleichzeitig die EU-Mitgliedstaaten über das von der EU-Kommission vorgeschlagene Verbot für drei Neonikotinoid Wirkstoffe. Eine Abstimmung wird es erst Ende Mai geben.

„Zum Schutz der Bienen geht Deutschland bereits über die geltenden EU-Vorschriften hinaus“, twitterte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner am Donnerstagmittag. Damit äußerte sie sich erstmals offiziell zu dem seit Monaten schwelenden Diskurs über die Zukunft der Neonikotinoide in der EU. Sie zielt damit auf das in Deutschland bereits laufende Verbot der Neonikotinoide für Raps-, Mais- und Wintergetreidebeizen ab. In Brüssel beraten am heutigen Donnerstag und Freitag die EU-Mitgliedstaaten in einem zuständigen Ausschuss über das schon im Frühling 2017 von der EU-Kommission vorgeschlagene Verbot für die drei Neonikotinoide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam im Freiland. Die Abstimmung über den Kommissionsvorschlag soll aber frühestens Ende Mai bei der nächsten Sitzung des Gremiums stattfinden.

Klöckners Einsatztweet stammt aus dem Pressestatement ihres Vorgängers Christian Schmidt, das er nach der Veröffentlichung der jüngsten Risikoeinschätzung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) zu den Neonikotinoiden Ende Februar abgegeben hatte. Die Efsa hatte den Wirkstoffen ein hohes Risiko für Bienen und Hummeln attestiert. Schmidt hatte nach der Veröffentlichung keine deutliche Position für oder gegen das von der EU-Kommission angestrebte Verbot für die Wirkstoffe im Freiland bezogen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium werde die Entscheidung auf wissenschaftlicher Basis treffen, hatte er lediglich gesagt und darauf verwiesen, dass das BMEL nun zuerst auf die Reaktion der EU-Kommission auf das Efsa Gutachten warten wolle. „Eine weitere Beschränkung der bisherigen Zulassungen ist aber wohl zu erwarten. Wir wollen alle eine verträgliche Koexistenz zwischen Landwirtschaft und Bienen sowie anderen Bestäubern“, hatte Schmidt am 28. Februar hinzugefügt.

Klöckner schickte ihrem Tweet am heutigen Donnerstag noch folgendes Statement per Pressemitteilung hinterher: „Mir sind Bienen wichtig, ohne Bienen stirbt das Leben. 80 Prozent der Pflanzen müssen bestäubt werden. Hier sehe ich alle europäischen Staaten in der gemeinsamen Verantwortung. Bienen kennen keine Ländergrenzen. Die Bedrohung des Bienensterbens müssen wir europäisch denken und eine Lösung auf europäischer Ebene gemeinsam finden. Ich treibe das gern an."

Umweltverbände und Grüne fordern wegen des Artensterbens bei Insekten und Vögeln immer vehementer ein Verbot der Neonikotinoide. Betroffen von dem Verbot wären vor allem Saat- und Pflanzgutbehandlungen von Rüben und Kartoffeln. Die Beize mit diesen Neonikotinoiden bei Raps, Mais und Wintergetreide ist in Deutschland schon weitgehend eingeschränkt. Neonikotinoide wirken als Fraß- oder Kontaktgift auf die Nervenzellen von Insekten und sollen Pflanzen sowohl vor saugenden als auch vor beißenden Schädlingen schützen. Dabei wirken die Stoffe nicht direkt tödlich sondern stören den Orientierungssinn und die Fortpflanzungsfähigkeit und schädigen das Immunsystem der Insekten.

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