KOMMENTAR

Hogan-Rücktritt: Was kommt danach?

Der Rücktritt von EU-Handelskommissar Hogan reißt eine schwere Lücke in das Team von Kommissionspräsidentin von der Leyen. top agrar EU-Korrespondent Thomas A. Friedrich analysiert

Der Rücktritt von EU-Handelskommissar Phil Hogan ist ein Rückschlag für die EU und Europas Landwirte. Der gewievte Ire verteidigte über fünf Jahre lang als EU-Agrarkommissar die Interessen der europäischen Lebensmittelerzeuger.

Er stemmte sich gegen Chlorhühnchen und Turbo-Hormonfleisch aus den USA. Er zeigte den Mercosur-Staaten die rote Linie auf für den Export von Rindfleisch aus Brasilien und Mexiko.

Und der hochaufgeschossene Bauernsohn aus Kilkenny verteidigte unablässig einen robusten EU-Agrarhaushalt und verwahrte sich gegen Kürzungen zulasten der ländlichen Räume ab 2021.

Der Landwirtschaftskommissar war in der Brüsseler EU-Kommission ein geachteter Team Player. Er ließ es nie zu, dass die berechtigten Interessen von anderen Wirtschaftsbranchen gegenüber Landwirtschaftsforderungen untergepflügt wurden. Der bekennende Multilateralist war ein Mann des Ausgleichs und verteidigte den Welthandel.

Für die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war Hogan als EU-Handelskommissar Gold Wert. Hogan verfügt nicht nur über profunde Kenntnisse aus schier endlosen Verhandlungsrunden mit schwierigen Partnern wie den USA, Kanada und den Mercosur-Staaten, sondern war auch bei den vertrackten Brexit-Verhandlungen für von der Leyen einer der wichtigsten Ratgeber in der sensiblen Irlandfrage.

Der konservative irische Politiker Phil Hogan genoß bei der Kommissionschefin großes Ansehen und Vertrauen. Es war nicht von ungefähr, dass der weltoffene Ire seine Kandidatur für den Generalsekretärsposten der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf nach anfänglichem Interesse überraschend Ende Juni zurückgezogen hatte,

Ursula von der Leyen hatte den Iren gebeten, den wichtigen Posten des EU-Handelskommissars in Brüssel angesichts schwieriger Zeiten von Corona und Dauer-Disput mit den Vereinigten Staaten, nicht an den Nagel zu hängen.

Um so schmerzlicher ist es für beide Seiten, dass der wackere Ire nun wegen eines unbestreitbaren Fehlverhaltens und Mißachtung der Corona-Schutzregeln im eigenen Heimatland in Brüssel das Handtuch werfen musste.

Zwar forderten als erstes die irischen Politiker Hogan zum Rücktritt auf. Doch die Abberufung eines Mitgliedes der EU-Kommission liegt völlig außerhalb jeglicher Kompetenz der Mitgliedstaaten. Die EU-Staaten entsenden zwar ihre Kandidaten für die Brüsseler Jobs, aber mit der Ernennung sind die EU-Kommissare von nationalstaatlichen Weisungen unabhängig.

Aber die Wirkungen der Öffentlichen Meinung machten es Ursula von der Leyen unmöglich, an ihrem Vertrauensmann aus Irland in der Kommission weiter festzuhalten. So kam Phil Hogan mit einer ausführlich begründeten Rücktrittserklärung am Mittwochabend einem Rauswurf zuvor.

Mit dem Namen Phil Hogan bleibt unzertrennlich die GAP-Reform 2020 verbunden. Das neue Durchführungmodell, die Einführung von Kappungsgrenzen für Direktzahlungen und mehr Flexibilität für die Mitgliedstaaten sind seine Handschrift und weiter Bestandteil der laufenden Diskussionen.

Wer wird nun Hogans Nachfolger?

Ursula von der Leyen benannte mit sofortiger Wirkung den EU-Kommissionsvizepräsidenten Valdis Dombrowskis mit der Wahrnehmung der Geschäfte als EU-Handelskommissar. Nun ist zunächst die irische Regierung am Zug zwei Kandidaten - einen männlichen und einen weiblichen - für die Vertretung Irlands in der obersten Brüsseler Behörde zu benennen.

Ob der neue irische Vertreter dann auch das bisherige EU-Handelsportfolio zugesprochen bekommt, ist mehr als zweifelhaft. Die Kommissionschefin steht vor dem Dilemma, mit der Neupositionierung ihr Team neu aufmischen zu müssen.

Bisher werden als erste Namen für die Nachfolge im Handelsressort die Kommissionsvizepräsidenten Maroš Šefčovič und Věra Jourová sowie die Kommissarin für Kohäsion Elisa Ferreira und auch der österreichische EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn als potentielle Kandidaten gehandelt.

Am 16. September hält Kommissionspräsidentin von der Leyen im Europäischen Parlament in Straßburg ihre Rede zur "Lage der Europäischen Union". Spätestens dann muss sie auch neue Personalvorschläge vorlegen. Denn das EP wird in Folge den neuen Handelskommissars-Kandidaten in einer Anhörung auf Herz und Nieren prüfen.

Die Teilnahme an einem Golf-Dinner in den irischen Midlands weniger, hätte der EU dieses Procedere erspart. Doch dafür war Hogan leider nicht clever genug. Was bleibt: Ein "nice guy" weniger auf der Brüsseler Bühne.

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Wegen der Teilnahme an einem Golfclub-Dinner in seinem Heimatland mit über 80 Personen nimmt der vormalige EU-Agrarkommissar jetzt seinen Hut und tritt zurück.


Diskussionen zum Artikel

von Gerd Uken

Es war wohl nicht nur das Golf Dinner

Er hat sich Nicht an Corona Regeln im eigenen Land gehalten. Seit 2014 war er dort sowieso unbeliebt. Wer weiß was wieder kommt

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