Brüssel weist Notfallplan Londons zum Brexit zurück

Theresa May Theresa May
Bild: Twitter @theresa_may

Der Chefverhandler der EU-Kommission für den anstehenden Brexit, Michel Barnier, hat den von der britischen Regierung ausgearbeiteten Notfallplan zurückgewiesen. Das Vorhaben, das nach dem Brexit erstmal alles so bleiben solle wie es sei, werfe mehr Fragen auf, „als es Antworten gibt“, erklärte der Franzose.

Der Notfallplan sieht vor, dass sich Großbritannien notfalls auch über das Ende der Übergangsphase nach dem Austritt aus der EU hinaus an die Regeln der europäischen Zollunion hält. Möglichst bis Ende 2021 soll damit aber Schluss sein. Darauf hatte sich die Regierung unter Premierministerin Theresa May nach langen Diskussionen geeinigt.

Der Notfallplan soll vor allem eine harte Grenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland vermeiden. Beide Seiten hatten sich im Prinzip bereits darauf verständigt, eine solche Grenze unbedingt zu verhindern. Über die Details einer entsprechenden Regelung gibt es allerdings weiterhin keine Einigung. Eine harte Grenze auf der irischen Insel wäre besonders für den Agrarsektor ein Problem.

So wird unter anderem ein Großteil der Schafe aus Nordirland in Irland geschlachtet und weiterverarbeitet, und etwa ein Drittel der Schweine aus Irland werden in Nordirland zerlegt. Zudem bestehen rege Handelsbeziehungen im Milchsektor.

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