EU-Gesundheitskommissar verlangt harte Strafen für Fipronil-Panscher

Vytenis Andriukaitis Vytenis Andriukaitis
Bild: EU-Kommission

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis forderte am Montagabend bei einer Anhörung im Europäischen Parlament (EP) in Straßburg zum Fipronil-Eierskandal harte Strafen und Verurteilungen für Kriminelle, die die öffentliche Gesundheit gefährdeten.

Der Gesundheitsausschuß des Europäischen Parlaments (EP) hatte die EU-Kommission zu einer Unterrichtung über den Sachstand der Aufarbeitung des Fipronilskandals geladen. Das EP drängt auf eine Verbesserung des EU-Schnellwarnsystems „Rapid Alert System“ (RASFF), um Verbraucher künftig besser vor Gesundheitsgefährdungen wie den jüngsten Fipronil-Eierskandal aufzuklären und schützen zu können.

„Kriminelle Machenschaften zerstören das Vertrauen der Verbraucher in die Wissenschaft, das EU-Schnellwarnsystem und in die Lebensmittelsicherheit“, sagte Andriukaitis vor dem EP-Gesundheitsausschuß.

Die Verseuchung von Millionen Eiern mit dem illegalen in der Geflügelzucht verbotenen Desinfektionsmittel Fipronil in der Nahrungskette, sei nicht eine Folge von industrieller Agrarproduktion. „Das von kriminellen Dealern untergemischte Fipronil in Desinfektionssubstanzen zur Reinigung von Hühnerställen ist auch in kleinen Hühnerfarmen aufgetaucht“, unterrichtete der EU-Kommissar die Europaparlamentarier.

Erneut wandte sich Andriukaitis gegen den Vorwurf,dass die EU-Kommission nicht rechtzeitig reagiert habe. Seit dem 20. Juli dem Bekanntwerden des Fipronilskandals habe die EU-Kommission Maßnahmen zur Unterrichtung und Aufklärung ergriffen. Am 7. August seien die Mitgliedstaaten aufgefordert worden, umfangreiche Kontrollen in Hühnerhöfen durchzuführen. Am 16. August habe die EU-Kommission angemahnt, alle unter Verdacht stehenden Eier und Eierprodukte aus den Supermarktregalen und aus dem Markt zu nehmen.

Es gehe nun darum, Lehren aus dem Fipronil-Skandal zu ziehen. Es sei entscheidend, dass die zuständigen nationalen Behörden in den Mitgliedstaaten bei Verdachtsfällen umgehend vom EU-Schnellwarnsystem Gebrauch machten.

Andriukaitis kündigte eine umfassende Aufarbeitung des Fipronil-Mißbrauchs und der Kommunikationspannen an. Bereits am 14. September in dieser Woche werde der Ständige Veterinärausschuß in Brüssel sich mit dem Thema befassen. Das Joint Research Centre (JRC) als Wissenschaftliche Inhouse Kapazität der EU-Kommission werde noch im September Prüfverfahren für den sicheren Nachweis von Lebensmittelverunreinigungen mit den nationalen Prüflabors evaluieren. Am 26. September trifft eine Hochrangige Expertengruppe aus den betroffenen 18 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel zusammen, um Verbesserungen des Informationsaustausches unter den Mitgliedstaaten und des RASFF zu diskutieren. Der EU-Agrarat werde entsprechende Vorschläge für eine Verbesserung des Unterrichtungsystems auf EU-Ebene am 9. Oktober in Luxemburg beraten.

Auf Fragen von EU-Parlamentarierern, ob Geflügelhalter und der Lebensmittelhandel für die erheblichen Schäden durch die Sperrung von Hühnerställen und der Zerstörung von Millionen Verdachtseiern mit einer Entschädigung von der EU rechnen könnten, kündigte Andriukaitis an, diese Frage Hand in Hand mit EU-Agrakommissar Phil Hogan zeitnah erörtern zu wollen.

Thomas A. Friedrich, Brüssel

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