Der Europäische Rechnungshof hat am Dienstag ein Hintergrundpapier über die EU-Maßnahmen veröffentlicht, die ergriffen wurden, um die Einhaltung der Tierschutzvorschriften zu gewährleisten und die Tätigkeiten im Rahmen des Tierschutzes besser mit der Gemeinsamen Agrarpolitik abzustimmen.

Hintergrundpapiere liefern Informationen zu einer laufenden Prüfungsaufgabe und folgen auf die jeweilige Prüfungsankündigung.

Das jetzt veröffentlichte Dokument beruht auf derzeit laufenden Prüfungsarbeiten zur Wirksamkeit der EU-Tierschutzmaßnahmen. Die Prüfung beschränkt sich auf landwirtschaftliche Nutztiere, auf die sich der Großteil der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften bezieht. In der EU werden schätzungsweise 4,5 Milliarden Hühner, Legehennen und Puten und etwa 330 Millionen Kühe, Schweine, Ziegen und Schafe gehalten. Bei der Prüfung wird nicht nur die Haltung der Tiere in den landwirtschaftlichen Betrieben betrachtet, sondern auch Transport und Schlachtung.

Für den Zeitraum 2014-2020 wurden im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums EU-Mittel in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro für "Zahlungen für Tierschutzmaßnahmen" bereitgestellt. Die Maßnahmen sollen zu einem hohen Maß an Tierschutz beitragen, das über die auf EU- und auf nationaler Ebene geltenden Mindestanforderungen hinausgeht.

Im Zuge der Prüfung werden Prüfbesuche in fünf Mitgliedstaaten durchgeführt: Rumänien, Polen, Frankreich, Italien und Deutschland. Die Prüfung steht unter der Leitung von Janusz Wojciechowski, Mitglied des Hofes; der Bericht wird voraussichtlich Ende 2018 veröffentlicht.