Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Stephane Le Foll in Paris erstmals zum Thema Gentechnik geäußert. „Beim Thema des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen muss der Aspekt der nationalen Souveränität und Subsidiarität immer berücksichtigt werden“, so die einzige Aussage CSU-Politikers dazu. Unklar bleibt damit, wie Friedrich über die drohende Anbauzulassung für den gentechnisch veränderten Mais 1507 denkt. Bis Anfang Februar wird eine Entscheidung auf EU-Ebene erwartet.

Zudem liegt seit Jahren ein Vorschlag der EU-Kommission auf Eis, den Mitgliedsstaaten mehr Kompetenzen einzuräumen. Diese sollen nationale Anbauverbote für GVO-Pflanzen leichter erlassen können. Deutschland hatte das Vorhaben stets abgelehnt, da es gemeinsame Regelungen brauche und man nicht gegen Regeln der Welthandelsorganisation verstoßen dürfe, erinnert der Informationsdienst Gentechnik.