Bundesagrarminister Christian Schmidt will bis zur Sommerpause Vorschläge zur Neugestaltung der Hofabgabeklausel vorlegen. Aus seiner Sicht geht es darum, die Regelung an veränderte sozioökonomische Bedingungen anzupassen.
Positiv wertet Schmidt das Engagement der Landjugend in dieser Frage, „weil die jungen Menschen die Hauptbetroffenen sind“. Das vorliegende wissenschaftliche Gutachten bilde eine gute Grundlage für eine Weiterentwicklung. Man werde eingehend prüfen und bewerten, welche Handlungsmöglichkeiten es gebe und wie der rechtliche Spielraum dafür sei.
Landjugend bekräftigt Forderung nach Erhalt der Hofabgabeklausel
Seine Forderung nach Beibehaltung der Hofabgabeklausel hat unterdessen der Bund der Deutschen Landjugend (BDL) erneut bekräftigt. „Wer zukunftsfähige Betriebe über die kommenden Generationen hinweg erhalten will, muss zur Hofabgabeklausel stehen“, sagte BDL-Vorsitzender Matthias Daun.
Die Hofabgabeklausel bleibe ein wichtiges Instrument, um Junglandwirten zu ermöglichen, Betriebe rechtzeitig zu übernehmen und selbst die Weichen für ihre Zukunft stellen zu können. „Sie müssen in die Betriebe investieren können, solange sie jung sind. Dazu müssen sie in der Verantwortung stehen“, erläuterte Daun. Nur wenn sie frühzeitig neue Ideen einbringen und die Betriebsausrichtung tatsächlich gestalten könnten, seien die jungen Landwirte in der Lage, ihre Höfe für die Zukunft fit machen.
Der BDL-Vorsitzende sieht die Alterssicherung der Landwirte (AdL) insgesamt in Gefahr, sollte die Hofabgabeklausel abgeschafft werden. Die Verpflichtung zur Abgabe des Betriebes sei eine Voraussetzung, die massive staatliche Unterstützung der Alterssicherung zu rechtfertigen, so Daun.